Bildmarke
Schweizer Marke · 560533 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 560533
- Gesuchsnummer
- 55267/2007
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.05.2007
- Eingetragen
- 24.07.2007
- Veröffentlicht
- 07.08.2007
- Gelöscht
- 18.12.2017
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 05.12.2006 US
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Computersoftware für die Übertragung und den Empfang von Video- und Fernsehprogrammen in Rundfunkqualität via Breitband-, Kabel-, Satelliten- und Funknetzwerke; Computersoftware für Video-on-demand Dienste; herunterladbare Filme und Fernsehprogramme im Rahmen eines Video-on-demand Angebots; Computersoftware für die Übertragung von privaten Fotos, Videos und Musik via Breitband-, Kabel-, Satelliten- und Funknetzwerke; Computersoftware für das Erstellen von digitalen Videoaufnahmen; Computersoftware, die einen Programmführer beinhaltet und die es ermöglicht, verfügbare Video- und Fernsehübertragungen und heruntergeladene Dateien anzuzeigen.
Telekommunikation
Ausstrahlung von Sendungen und Programmen; Ausstrahlung von Video- und Fernsehprogrammen via Breitband-, Kabel-, Satelliten- und Funknetzwerke; Video-on-demand Dienste via Breitbandnetzwerke.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Unterhaltung; Informationsangebot über die Video- und Fernsehprogrammgestaltung; zur Verfügung stellen von online Bedienungsanleitungen, die Informationen über Fernseh- und Videoprogramme beinhalten, welche via Breitband-, Kabel-, Satelliten- und Funknetzwerke verfügbar sind, sowie über verfügbare Video-on-demand Dienste; zur Verfügung stellen von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen mittels einem Video-on-demand Dienst; Vermietung und Verleih von Fernsehshows, Filmen und Videos für Dritte.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2017
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2017
- 13.03.2014
Übertragen
- Inhaber/in
- Microsoft Corporation, One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, Vereinigte Staaten von Amerika → Telefonaktiebolaget L M Ericsson, 164 83 Stockholm, Schweden
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2014
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 07.08.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.