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Schweizer Marke · 560924 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
560924
Gesuchsnummer
01884/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.09.2006
Eingetragen
07.08.2007
Veröffentlicht
21.08.2007
Geschützt bis
21.09.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für medizinische Zwecke.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Kakaobutter; aromatisierte Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, ausser koffeinierte Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für nicht medizinische Zwecke, auf der Basis von Proteinen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Polyphenolen, Kohlenhydraten, Ballaststoffen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Rohschokolade für Industrie; Kuvertüren; Kuvertüren zur Herstellung von Zuckerwaren, Industrieschokolade; Schokoladesirup; Zuckerwaren auf Schokoladenbasis als Fertigerzeugnis sowie zur Benutzung in der Lebensmittelherstellung; flüssige und feste Schokolade für die Schokoladenindustrie und nicht zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch; Kakao und Kakaopulver für Industrie, insbesondere Instantpulver, Getränke in Pulverform unter Verwendung von Kakao für Industrie; Kakao- und Schokoladengetränke für Industrie; Schokoladenmischungen und Schokoladenglasuren für Industrie; Nahrungsergänzungsmittel; Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für nicht medizinische Zwecke, auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Proteinen, Fetten, Fettsäuren, Polyphenolen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    21.09.2026 → 21.09.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 06.01.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Barry Callebaut AG, Pfingstweidstrasse 60, 8005 Zürich → Barry Callebaut AG, Hardturmstrasse 181, 8005 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2022

  3. 28.12.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Hollerallee 73, 28209 Bremen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2021

  4. 13.04.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

  5. 03.03.2008

    Teilweise gelöscht

    WDL
    5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für medizinische Zwecke., 29, Kakaobutter; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, insbesondere aromatisierte und koffeinierte Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für nicht medizinische Zwecke, auf der Basis von Proteinen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Polyphenolen, Kohlenhydraten, Ballaststoffen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten., 30, Rohschokolade für Industrie und Haushalt; Kuvertüren; Kuvertüren zur Herstellung von Zuckerwaren, Industrieschokolade; Schokoladesirup; Zuckerwaren auf Schokoladenbasis als Fertigerzeugnis sowie zur Benutzung in der Lebensmittelherstellung; flüssige und feste Schokolade für die Schokoladenindustrie und nicht zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch; Kakao und Kakaopulver, insbesondere Instantpulver, Getränke in Pulverform unter Verwendung von Kakao; Kakao- und Schokoladengetränke; Schokolade und Schokoladenwaren, insbesondere Schokoladenriegel und Schokoladentafeln, einschliesslich Schokoladenriegel und -tafeln mit Fruchtfüllung oder unter Einschluss von Fruktose; Schokoladenmischungen und Schokoladenglasuren; Zuckerwaren und Pralinen; Waffeln mit Schokoladenüberzug, insbesondere Waffelkekse und Waffelpralinen; Dragees mit Schokoladenumhüllung; Schokoladendesserts; Schokolade-, Nuss- und Nougatcremes als Brotaufstrich; Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für nicht medizinische Zwecke, auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Proteinen, Fetten, Fettsäuren, Polyphenolen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten. → 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für medizinische Zwecke., 29, Kakaobutter; aromatisierte Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, ausser koffeinierte Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für nicht medizinische Zwecke, auf der Basis von Proteinen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Polyphenolen, Kohlenhydraten, Ballaststoffen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten., 30, Rohschokolade für Industrie; Kuvertüren; Kuvertüren zur Herstellung von Zuckerwaren, Industrieschokolade; Schokoladesirup; Zuckerwaren auf Schokoladenbasis als Fertigerzeugnis sowie zur Benutzung in der Lebensmittelherstellung; flüssige und feste Schokolade für die Schokoladenindustrie und nicht zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch; Kakao und Kakaopulver für Industrie, insbesondere Instantpulver, Getränke in Pulverform unter Verwendung von Kakao für Industrie; Kakao- und Schokoladengetränke für Industrie; Schokoladenmischungen und Schokoladenglasuren für Industrie; Nahrungsergänzungsmittel; Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für nicht medizinische Zwecke, auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Proteinen, Fetten, Fettsäuren, Polyphenolen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten
    Nizza Klassifikation Nr.
    5,29-30 → 5,29-30

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2008

  6. 21.08.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 160 vom 21.08.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.