DEVILBISS
Schweizer Marke · 561161 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 561161
- Gesuchsnummer
- 56033/2007
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.06.2007
- Eingetragen
- 16.08.2007
- Veröffentlicht
- 30.08.2007
- Gelöscht
- 15.01.2018
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Ärztliche, chirurgische und therapeutische Apparate und Instrumente, Apparate zum Diagnostizieren des Zustands der Atmung; Apparate zur Behandlung des Atmungszustands; Apparate zum Diagnostizieren von anormalen Schlafzuständen; Sauerstoffvorrichtungen für medizinische Anwendungen; Aspirationspumpen, Sammelgefässe für Aspirationspumpen; Luftkompressoren; Filter; Vernebler (nebulizers); Vernebler für die medikamentöse Ultraschallbehandlung; Masken, Wirkstoffnebelmasken; Atmungsmasken; Kopfschutz zur Verwendung mit Masken; Maskenpolsterungen; Stirnkissen und -polsterungen; Durchflussmesser; Sauerstoffkonzentratoren; Ersatzsiebbeschichtungen für Sauerstoffkonzentratoren; Sauerstoffbehälter; Sauerstoffkompressionsvorrichtungen für das Befüllen von tragbaren Metallgasflaschen mit unter Druck stehendem Sauerstoff für die ambulante Verwendung durch Patienten; tragbare medizinische Sauerstoffspeicher- und Sauerstoffabgabevorrichtung für die ambulante Verwendung; Sauerstoffgeräte; Schlauchmaterial; Sauerstoffschlauchverbindungen; Nasenkanülen; Befeuchter; Befeuchtungsvorrichtungen zur Verwendung mit medizinischen Atmungsgeräten; Vorrichtungen für das Befeuchten und Feuchthalten der Atemwege von Patienten; Zerstäuber und Verdampfer; Wasserfilter für Zerstäuber, Verdampfer und Befeuchtungsvorrichtungen; Vernebler (atomizers); Pulverbläser; Spritzen; Irrigatoren; Atmungstherapiegeräte; CPAP (continuous positive airway pressure) Atmungstherapiegeräte; Kompressoren und Monitore für CPAP Atmungstherapiegeräte; doppelstöckige/ zweistufige Überdruckkompressoren und -monitore; Blaskästen und Druckluftgebläse; Einwegventile; Luftfilter; Stromausfallalarmgeräte; Oximeter; tragbare An- und Absauggeräte; Aerosolspender; Geräte für das Testen der Atemfähigkeit; Muskelstimulatoren; Geräte für das Diagnostizieren von Schlafstörungen; Dosimeter; Sauerstoffflaschen; Wagen zum Transportieren von Sauerstoffflaschen; Transportbehälter für Sauerstoffflaschen; Regelventile für Sauerstoffflaschen; Sauerstoffventilsschlüssel; Sauerstoffdruckregler und Sauerstoffdurchflussregler; Bestandteile für alle vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren für medizinische oder chirurgische Zwecke.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2018
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2018
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 11.11.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- Sunrise Medical HHG Inc., 7477 East Dry Creek Parkway, Longmont, CO 80503, Vereinigte Staaten von Amerika → DeVilbiss Healthcare LLC, 100 DeVilbiss Drive, Somerset PA, 15501, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2010
- 01.10.2007
WDL
- WDL
- 10, Ärztliche, chirurgische und therapeutische Apparate und Instrumente, Apparate zum Diagnostizieren des Zustands der Atmung; Apparate zur Behandlung des Atmungszustands; Apparate zum Diagnostizieren von anormalen Schlafzuständen; Sauerstoffvorrichtungen für medizinische Anwendungen; Aspirationspumpen, Sammelgefässe für Aspirationspumpen, Sammelgefässe für Aspirationspumpen; Luftkompressoren; Filter; Vernebler für die medikamentöse Ultraschallbehandlung; Masken, Wirkstoffnebelmasken; Atmungsmasken; Kopfschutz zur Verwendung mit Masken; Maskenpolsterungen; Stirnkissen und -polsterungen; Durchflussmesser; Sauerstoffkonzentratoren; Ersatzsiebbeschichtungen für Sauerstoffkonzentratoren; Sauerstoffbehälter; Sauerstoffkompressionsvorrichtungen für das Befüllen von tragbaren Metallgasflaschen mit unter Druck stehendem Sauerstoff für die ambulante Verwendung durch Patienten; tragbare medizinische Sauerstoffspeicher- und Sauerstoffabgabevorrichtung für die ambulante Verwendung; Sauerstoffgeräte; Schlauchmaterial; Sauerstoffschlauchverbindungen; Nasenkanülen; Befeuchter; Befeuchtungsvorrichtungen zur Verwendung mit medizinischen Atmungsgeräten; Vorrichtungen für das Befeuchten und Feuchthalten der Atemwege von Patienten; Zerstäuber und Verdampfer; Wasserfilter für Zerstäuber, Verdampfer und Befeuchtungsvorrichtungen; Vernebler (atomizers); Pulverbläser; Spritzen; Irrigatoren; Atmungstherapiegeräte; CPAP (continuous positive airway pressure) Atmungstherapiegeräte; Kompressoren und Monitore für CPAP Atmungstherapiegeräte; doppelstöckige/ zweistufige Überdruckkompressoren und -monitore; Blaskästen und Druckluftgebläse; Einwegventile; Luftfilter; Stromausfallalarmgeräte; Oximeter; tragbare An- und Absauggeräte; Aerosolspender; Geräte für das Testen der Atemfähigkeit; Muskelstimulatoren; Geräte für das Diagnostizieren von Schlafstörungen; Dosimeter; Sauerstoffflaschen; Wagen zum Transportieren von Sauerstoffflaschen; Transportbehälter für Sauerstoffflaschen; Regelventile für Sauerstoffflaschen; Sauerstoffventilsschlüssel; Sauerstoffdruckregler und Sauerstoffdurchflussregler; Bestandteile für alle vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren für medizinische oder chirurgische Zwecke. → 10, Ärztliche, chirurgische und therapeutische Apparate und Instrumente, Apparate zum Diagnostizieren des Zustands der Atmung; Apparate zur Behandlung des Atmungszustands; Apparate zum Diagnostizieren von anormalen Schlafzuständen; Sauerstoffvorrichtungen für medizinische Anwendungen; Aspirationspumpen, Sammelgefässe für Aspirationspumpen; Luftkompressoren; Filter; Vernebler (nebulizers); Vernebler für die medikamentöse Ultraschallbehandlung; Masken, Wirkstoffnebelmasken; Atmungsmasken; Kopfschutz zur Verwendung mit Masken; Maskenpolsterungen; Stirnkissen und -polsterungen; Durchflussmesser; Sauerstoffkonzentratoren; Ersatzsiebbeschichtungen für Sauerstoffkonzentratoren; Sauerstoffbehälter; Sauerstoffkompressionsvorrichtungen für das Befüllen von tragbaren Metallgasflaschen mit unter Druck stehendem Sauerstoff für die ambulante Verwendung durch Patienten; tragbare medizinische Sauerstoffspeicher- und Sauerstoffabgabevorrichtung für die ambulante Verwendung; Sauerstoffgeräte; Schlauchmaterial; Sauerstoffschlauchverbindungen; Nasenkanülen; Befeuchter; Befeuchtungsvorrichtungen zur Verwendung mit medizinischen Atmungsgeräten; Vorrichtungen für das Befeuchten und Feuchthalten der Atemwege von Patienten; Zerstäuber und Verdampfer; Wasserfilter für Zerstäuber, Verdampfer und Befeuchtungsvorrichtungen; Vernebler (atomizers); Pulverbläser; Spritzen; Irrigatoren; Atmungstherapiegeräte; CPAP (continuous positive airway pressure) Atmungstherapiegeräte; Kompressoren und Monitore für CPAP Atmungstherapiegeräte; doppelstöckige/ zweistufige Überdruckkompressoren und -monitore; Blaskästen und Druckluftgebläse; Einwegventile; Luftfilter; Stromausfallalarmgeräte; Oximeter; tragbare An- und Absauggeräte; Aerosolspender; Geräte für das Testen der Atemfähigkeit; Muskelstimulatoren; Geräte für das Diagnostizieren von Schlafstörungen; Dosimeter; Sauerstoffflaschen; Wagen zum Transportieren von Sauerstoffflaschen; Transportbehälter für Sauerstoffflaschen; Regelventile für Sauerstoffflaschen; Sauerstoffventilsschlüssel; Sauerstoffdruckregler und Sauerstoffdurchflussregler; Bestandteile für alle vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren für medizinische oder chirurgische Zwecke.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 10 → 10
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 189 vom 01.10.2007
- 30.08.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 167 vom 30.08.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.