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Schweizer Marke · 561226 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
561226
Gesuchsnummer
51892/2007
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
19.02.2007
Eingetragen
17.08.2007
Veröffentlicht
04.09.2007
Geschützt bis
19.02.2037
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke

Eingereichter Text

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

Eingereichter Text

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte

Eingereichter Text

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

Eingereichter Text

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    19.02.2027 → 19.02.2037

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026

  2. 28.09.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016

  3. 10.04.2014

    Übertragen

    Inhaber/in
    Maagtechnic, Zweigniederlassung der Dätwyler Schweiz AG, Sonnentalstrasse 8, 8600 Dübendorf → Maagtechnic AG, Sonnentalstrasse 8, 8600 Dübendorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2014

  4. 16.09.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Maagtechnic Bereich der Dätwyler Schweiz AG, Sonnentalstrasse 8, 8600 Dübendorf → Maagtechnic, Zweigniederlassung der Dätwyler Schweiz AG, Sonnentalstrasse 8, 8600 Dübendorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2013

  5. 04.09.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 170 vom 04.09.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.