Bildmarke

Schweizer Marke · 561283 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
561283
Gesuchsnummer
00176/2007
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
01.02.2007
Eingetragen
20.08.2007
Veröffentlicht
04.09.2007
Geschützt bis
01.02.2027
Wiener Klassifikation
26.07.25

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Babykost; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Aminosäuren, Mineralien und Spurenelementen; medizinische Kräuter; medizinische Kräutertees; pflanzliche Präparate für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten und/oder Fettsäuren, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Gesteinsmehle als Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 5 enthalten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Speiseöle; getrocknete Gemüse; getrocknetes Obst; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten und/oder Fettsäuren, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; verarbeitete Trockenfrüchte; verarbeitete Nüsse.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Gesteinsmehle als Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 30 enthalten; Getreide als verarbeitete Getreidekörner und essfertiges Getreide, Getreidepräparate; Mehle, Tee, Vollrohrzucker; Salz; Brotbackmischungen; Müsliriegel; Gewürze; Kaffeeersatz; Dinkel als verarbeitete Getreidekörner und essfertiges Getreide; Dinkelprodukte und -präparate; nichtmedizinische Kräutertees; konservierte Küchenkräuter.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Frische Küchenkräuter; frisches Gemüse; Nüsse; Sämereien; Saatgut; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Gemüse; frische Küchenkräuter.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2018

  2. 20.11.2018

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kurt Kammerleithner, Point 11, 4655 Vorchdorf, Oesterreich → Urkornhof GmbH, Point 11, 4655 Vorchdorf, Oesterreich
    Vertreter/in
    Hochleitner Rechtsanwälte GmbH, Kirchenplatz 8, 4070 Eferding, Oesterreich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2018

  3. 11.01.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017

  4. 07.10.2015

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015

  5. 04.09.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 170 vom 04.09.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.