Bildmarke
Schweizer Marke · 561878 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 561878
- Gesuchsnummer
- 55325/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.05.2007
- Eingetragen
- 06.09.2007
- Veröffentlicht
- 20.09.2007
- Geschützt bis
- 18.05.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 28.01.00, 28.19.00
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand
Eingereichter Text
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Schweröl; Naphta; Petroleum (roh oder raffiniert); Leichtöl; Gasöl, Gasolin und Kerosin.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Sumitomo Chemical Co., Ltd., 27-1, Shinkawa 2-chome, Chuo-ku, 104-8260 Tokyo, Japan → Rabigh Refining and Petrochemical Company, Petro Rabigh Bld 200, PO Box 666, Rabigh 21911, Saudi-Arabien
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2021
- 03.05.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
- 20.09.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 20.09.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.