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Schweizer Marke · 562120 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
562120
Gesuchsnummer
55596/2007
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.05.2007
Eingetragen
10.09.2007
Veröffentlicht
25.09.2007
Geschützt bis
25.05.2027
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate und Anlagen einschliesslich Software für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken; elektrische Speiseeinrichtungen und Kabelanlagen; Teile und Zubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Signalfernsteuergeräte für Stellwerke; Vorgenannte Waren insbesondere für Bahnübergangssysteme, Betriebsführungssysteme, elektronische Stellwerke, Systeme für die Gleisfreimeldung und die Achszählung, Signalsysteme aller Art, Datentransportnetzwerke, und Weichenstellsysteme sowie sämtliche Komponenten für die vorgenannten Waren.

Bau und Reparatur

Montage, Wartung und Reparatur von Apparaten und Anlagen für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken, sowie von elektrischen Hilfs- und Speiseeinrichtungen und von Kabelanlagen, und von Stellwerken und deren Kommunikations- und Versorgungseinrichtungen

Bildung, Unterhaltung und Sport

Ausbildung von Personal zur Handhabung, der in den Klassen 9, 37 und 42 genannten Waren und Dienstleistungen.

Wissenschaft, Technik und IT

Erstellung, Wartung und Support von Computersoftware für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen, für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken und für Stellwerke und deren Kommunikations- und Versorgungseinrichtungen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017

  2. 10.03.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Michael Fischer, Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Albisrieder Strasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2009

  3. 08.03.2009

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Siemens Schweiz AG, Albisrieder Strasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2009

  4. 25.09.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 185 vom 25.09.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.