IMMOSTAB
Schweizer Marke · 562276 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 562276
- Gesuchsnummer
- 00802/2007
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.05.2007
- Eingetragen
- 13.09.2007
- Veröffentlicht
- 27.09.2007
- Gelöscht
- 18.12.2017
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 13.12.2006 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Bindemittel für Bauteile und Beton.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Absorbierungs-, Benetzungs- und Bindemittel für Stäube.
Maschinen und Motoren
Maschinen für die Müll- und Abfallbeseitigung; Apparate zur Aufbereitung von Schichtwerkstoffen; Trenngeräte für mehrschichtige Bahnen oder Werkstoffe aus mehreren Komponenten, beispielsweise aus Kunststoff/Kunststoff, Kunststoff/Metall, Metall/Metall (jeweils mit oder ohne Glasanteile); Reinigungsapparate für Industrierückstände (nicht gasförmige, nicht flüssige); Zerkleinerungsmaschinen und Verbrennungsaggregate (ausgenommen Motoren); Zentrifugalmaschinen; Filterpressen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Konditioniereinrichtungen und Reinigungsapparate für Gase, Wasser, Schlamm sowie flüssige gasförmige Industrierückstände; Filterapparate für Gase (nicht zum Anbau an Kraftwagenmotoren bestimmt); Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate; Abwasserkläranlagen.
Fahrzeuge
Fördermittel, Transportgeräte und Fahrzeuge, insbesondere für die Abfallbeseitigung;
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall); Asphalt, Pech und Bitumen; Bindemittel; transportable Bauten (nicht aus Metall).
Bau und Reparatur
Bauprojektprüfungen; Ingenieur- und Dienstleistungen für das Bauwesen, insbesondere für den Strassenbau, Damm- und Deponiebau sowie das Verfestigen von Böden.
Materialbearbeitung
Metallbearbeitung, Metallherstellung; Sammeln, Sortieren und/oder Zerkleinern von Werkstoffen aller Art; Bearbeitung von rezyklierfähigen Körpern, Schalen und/oder Bahnen durch deren Aufschluss in einzelne Komponenten; Bearbeitung von Müll und Abfall.
Wissenschaft, Technik und IT
Bau-, Konstruktionsplanung und -beratung; selbständige Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, insbesondere Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Chemikers auf dem Gebiet des Umweltschutzes und des Rezyklierens von Werkstoffen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2017
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2017
- 07.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → BodenseePatent, Patentanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014
- 21.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HIEBSCH & PEEGE AG, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 21.01.2008
- 27.09.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 187 vom 27.09.2007
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.