Bildmarke
Schweizer Marke · 563154 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 563154
- Gesuchsnummer
- 58332/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 02.08.2007
- Eingetragen
- 09.10.2007
- Veröffentlicht
- 23.10.2007
- Geschützt bis
- 02.08.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.11, 11.03.01, 11.03.04
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Elektrische Kaffeemühlen, elektrische Maschinen zur Extraktion von Kaffee.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeekannen und elektrische Kaffeeperkolatoren sowie deren Teile.
Haushalts- und Küchengeräte
Nicht elektrische Kaffeemühlen, nicht elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeekannen und Kaffeeperkolatoren sowie deren Teile, Spender für Kaffeeportionenkapseln für den Gebrauch im Haushalt; Filter, Geschirr und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall, oder plattiert); Glas-, Porzellan-, Edelstahl und Steingutgeschirre soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Tabletts für den Haushalt, nicht aus Edelmetall.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
In Kapseln portionierte Bouillon (-konzentrate), Kraftbrühen für den Gebrauch in Kaffeemaschinen, in Kapseln portioniertes Milchpulver für den Gebrauch in Kaffeemaschinen.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
In Kapseln portionierter Kaffee, Kaffeeextrakte, Präparate aus Kaffee, Kaffeeersatz, Konzentrate aus Kaffeeersatz zum Gebrauch in Kaffeemaschinen, in Kapseln portionierter Tee, Teeextrakte, Präparate die Tee enthalten, Kakao, Präparate aus Kakao, Schokoladepulver zum Gebrauch in Kaffeemaschinen; Schokolade und Schokoladenprodukte, Konfiseriewaren, Zucker, natürliche Süssmacher, Backwaren, Biscuits, Cakes.
Bier und alkoholfreie Getränke
In Kapseln portionierte Vitamingetränke für den Gebrauch in Kaffeemaschinen.
Werbung und Unternehmensdienste
Vorführung von Waren zu Werbezwecken
Eingereichter Text
Vorführung von Waren zu Werbezwecken.
Bau und Reparatur
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen
Eingereichter Text
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen.
Telekommunikation
Telekommunikation, Informationsverbreitung per Telekommunikation.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung von Gästen in Cafes und Cafeterias.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2017
- 23.10.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.