Bildmarke

Schweizer Marke · 563154 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
563154
Gesuchsnummer
58332/2007
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
02.08.2007
Eingetragen
09.10.2007
Veröffentlicht
23.10.2007
Geschützt bis
02.08.2027
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
01.15.11, 11.03.01, 11.03.04
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Elektrische Kaffeemühlen, elektrische Maschinen zur Extraktion von Kaffee.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeekannen und elektrische Kaffeeperkolatoren sowie deren Teile.

Haushalts- und Küchengeräte

Nicht elektrische Kaffeemühlen, nicht elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeekannen und Kaffeeperkolatoren sowie deren Teile, Spender für Kaffeeportionenkapseln für den Gebrauch im Haushalt; Filter, Geschirr und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall, oder plattiert); Glas-, Porzellan-, Edelstahl und Steingutgeschirre soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Tabletts für den Haushalt, nicht aus Edelmetall.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

In Kapseln portionierte Bouillon (-konzentrate), Kraftbrühen für den Gebrauch in Kaffeemaschinen, in Kapseln portioniertes Milchpulver für den Gebrauch in Kaffeemaschinen.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

In Kapseln portionierter Kaffee, Kaffeeextrakte, Präparate aus Kaffee, Kaffeeersatz, Konzentrate aus Kaffeeersatz zum Gebrauch in Kaffeemaschinen, in Kapseln portionierter Tee, Teeextrakte, Präparate die Tee enthalten, Kakao, Präparate aus Kakao, Schokoladepulver zum Gebrauch in Kaffeemaschinen; Schokolade und Schokoladenprodukte, Konfiseriewaren, Zucker, natürliche Süssmacher, Backwaren, Biscuits, Cakes.

Bier und alkoholfreie Getränke

In Kapseln portionierte Vitamingetränke für den Gebrauch in Kaffeemaschinen.

Werbung und Unternehmensdienste

Vorführung von Waren zu Werbezwecken

Eingereichter Text

Vorführung von Waren zu Werbezwecken.

Bau und Reparatur

Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen

Eingereichter Text

Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen.

Telekommunikation

Telekommunikation, Informationsverbreitung per Telekommunikation.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung von Gästen in Cafes und Cafeterias.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2017

  2. 23.10.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.