Bildmarke
Schweizer Marke · 563262 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 563262
- Gesuchsnummer
- 55406/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.05.2007
- Eingetragen
- 10.10.2007
- Veröffentlicht
- 24.10.2007
- Geschützt bis
- 21.05.2027
- Farbanspruch
- Rot, gelb, blau.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.07.01, 24.07.23, 25.05.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielplatzausrüstung, nämlich Spielgeräte wie zum Beispiel Schaukeln, Klettergerüste, Plattformen, Spielhäuser, Turngeräte, Rutschbahnen und Schutzabdeckungen für alle genannnten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 19.04.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 24.10.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 24.10.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.