Bildmarke
Schweizer Marke · 564712 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 564712
- Gesuchsnummer
- 56616/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 20.06.2007
- Eingetragen
- 16.11.2007
- Veröffentlicht
- 04.12.2007
- Geschützt bis
- 20.06.2027
- Priorität
- 22.12.2006 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.07.16, 03.07.17, 03.07.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Ketten einschliesslich Zurrketten (ausgenommen Treibketten für Fahrzeuge), Kettengeschirre und Spannkettensätze für Schalungen; Beschlagteile aus unedlen Metallen als Kettenzubehör, insbesondere Aufhängeköpfe, Haken, Anschlussteile mit Schäkel, End- und Verbindungsglieder, Verkürzungsklauen, Ringgabeln, Kardan- und Steckschlösser, Drallfänger, Überlastkontrollglieder, Schnellverschlüsse und Spanner; Seilgeschirre (Metallwaren); Beschlagteile aus unedlen Metallen als Seilzubehör, insbesondere Haken, Schäkel, Klemmen, insbesondere zum Spannen, Kauschen, Ringe, Ringgehänge, Drallfänger-Kugellagerwirbel, Seilbirnen und Gabelhülsen; Beschlagteile aus unedlen Metallen von Gurten und Bändern, insbesondere Spannbügel, Ratschen, Klemmschlösser, Haken, Ösen und Kranbügel; Wantenspanner, Gewinde-, Gabel-und Augendstücke, Spannschlösser, Anbauhaken zur Ladungssicherung, Zurrmulden und Zurrgurte (alle vorgenannten Waren aus unedlen Metallen); Hebe- und Trägerklemmen; Lasthaken, einschliesslich Ösendoppelhaken; Transportgeschirre und -rahmen aus Metall; Seile und Spezialseile aus Draht; Gurte und Bänder aus Metall.
Maschinen und Motoren
Spannwinden mit und ohne Gehänge aus unedlen Metallen, insbesondere aus rostfreiem Stahl; Krane, soweit sie nicht auf Strassen verfahrbar sind, insbesondere Deckenlauf-, Säulenschwenk- und Wandschwenkkrane; Hebezeuge einschliesslich Hebemagnete, Flaschenzüge, Ratschzüge, Federzüge; Balancer; manuell bewegte und betätigbare Krane.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Hebezeuge, insbesondere Zwingen, Klemmen, Greifer von Rohrgehängen und Pratzen; manuell bewegte Hebezeuge, insbesondere Rohr- und Pratzengehänge, Zughübe, Greifzüge, Drahtseilkloben, Seilrollen, Heber, Lasttraversen, C-Haken, Ladegabeln, Fass-, Kisten- und Parallelgreifer, Band- und Spannwinden (ausgenommen Flaschenzüge, Laufkatzen, Winden, Kettenzüge); handbetätigte Hubplattformen; manuell bewegte und betätigbare Teile von Gabelhubwagen und Gabelstaplern soweit in Klasse 8 enthalten; Hebe- und Trägerklemmen; Greifer.
Elektronik, Software und Messgeräte
Rettungsapparate, nämlich Fallsicherungs- und Fallstopp-Geräte sowie Auffang- und Sicherheitsgurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze; alle vorstehend genannten Waren vorzugsweise für Gabelhubwagen und Gabelstapler.
Fahrzeuge
Gabelhubwagen und Gabelstapler; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile und Spezialseile aus Natur- und Kunstfasern; Bandseilhebebänder, Gurte einschliesslich Zurrgurte, Bänder sowie Schlingen und Seile, Gurte und Bänder (nicht aus Metall).
Bau und Reparatur
Reparaturdienste auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Schulung auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 22.02.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 09.02.2017
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Carl Stahl GmbH, Postweg 41, 73079 Süssen, Deutschland → Carl Stahl GmbH, Tobelstrasse 2, 73079 Süssen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2017
- 19.05.2008
WDL
- WDL
- 6, Ketten einschliesslich Zurrketten (ausgenommen Treibketten für Fahrzeuge), Kettengeschirre und Spannkettensätze für Schalungen; Beschlagteile aus unedlen Metallen als Kettenzubehör, insbesondere Aufhängeköpfe, Haken, Anschlussteile mit Schäkel, End- und Verbindungsglieder, Verkürzungsklauen, Ringgabeln, Kardan- und Steckschlösser, Drallfänger, Überlastkontrollglieder, Schnellverschlüsse und Spanner; Seilgeschirre (Metallwaren); Beschlagteile aus unedlen Metallen als Seilzubehör, insbesondere Haken, Schäkel, Klemmen, insbesondere zum Spannen, Kauschen, Ringe, Ringgehänge, Drallfänger-Kugellagerwirbel, Seilbirnen und Gabelhülsen; Beschlagteile aus unedlen Metallen von Gurten und Bändern, insbesondere Spannbügel, Ratschen, Klemmschlösser, Haken, Ösen und Kranbügel; Wantenspanner, Gewinde-, Gabel-und Augendstücke, Spannschlösser, Anbauhaken zur Ladungssicherung, Zurrmulden und Zurrgurte (alle vorgenannten Waren aus unedlen Metallen); Hebe- und Trägerklemmen; Lasthaken, einschliesslich Ösendoppelhaken; Transportgeschirre und -rahmen aus Metall; Seile und Spezialseile aus Draht; Gurte und Bänder aus Metall., 7, Spannwinden mit und ohne Gehänge aus unedlen Metallen, insbesondere aus rostfreiem Stahl; Krane, soweit sie nicht auf Strassen verfahrbar sind, insbesondere Deckenlauf-, Säulenschwenk- und Wandschwenkkrane; Hebezeuge einschliesslich Hebemagnete, Flaschenzüge, Ratschzüge, Federzüge; Balancer; manuell bewegte und betätigbare Krane., 8, Handbetätigte Hebezeuge, insbesondere Zwingen, Klemmen, Greifer von Rohrgehängen und Pratzen; manuell bewegte Hebezeuge, insbesondere Rohr- und Pratzengehänge, Zughübe, Greifzüge, Drahtseilkloben, Seilrollen, Heber, Lasttraversen, C-Haken, Ladegabeln, Fass-, Kisten- und Parallelgreifer, Band- und Spannwinden (ausgenommen Flaschenzüge, Laufkatzen, Winden, Kettenzüge); handbetätigte Hubplattformen; manuell bewegte und betätigbare Teile von Gabelhubwaren und Gabelstaplern soweit in Klasse 8 enthalten; Hebe- und Trägerklemmen; Greifer., 9, Rettungsapparate, nämlich Fallsicherungs- und Fallstopp-Geräte sowie Auffang- und Sicherheitsgurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze; alle vorstehend genannten Waren vorzugsweise für Gabelhubwagen und Gabelstapler., 12, Gabelhubwagen und Gabelstapler; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge., 22, Seile und Spezialseile aus Natur- und Kunstfasern; Bandseilhebebänder, Gurte einschliesslich Zurrgurte, Bänder sowie Schlingen und Seile, Gurte und Bänder (nicht aus Metall)., 37, Reparaturdienste auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane., 41, Schulung auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane. → 6, Ketten einschliesslich Zurrketten (ausgenommen Treibketten für Fahrzeuge), Kettengeschirre und Spannkettensätze für Schalungen; Beschlagteile aus unedlen Metallen als Kettenzubehör, insbesondere Aufhängeköpfe, Haken, Anschlussteile mit Schäkel, End- und Verbindungsglieder, Verkürzungsklauen, Ringgabeln, Kardan- und Steckschlösser, Drallfänger, Überlastkontrollglieder, Schnellverschlüsse und Spanner; Seilgeschirre (Metallwaren); Beschlagteile aus unedlen Metallen als Seilzubehör, insbesondere Haken, Schäkel, Klemmen, insbesondere zum Spannen, Kauschen, Ringe, Ringgehänge, Drallfänger-Kugellagerwirbel, Seilbirnen und Gabelhülsen; Beschlagteile aus unedlen Metallen von Gurten und Bändern, insbesondere Spannbügel, Ratschen, Klemmschlösser, Haken, Ösen und Kranbügel; Wantenspanner, Gewinde-, Gabel-und Augendstücke, Spannschlösser, Anbauhaken zur Ladungssicherung, Zurrmulden und Zurrgurte (alle vorgenannten Waren aus unedlen Metallen); Hebe- und Trägerklemmen; Lasthaken, einschliesslich Ösendoppelhaken; Transportgeschirre und -rahmen aus Metall; Seile und Spezialseile aus Draht; Gurte und Bänder aus Metall., 7, Spannwinden mit und ohne Gehänge aus unedlen Metallen, insbesondere aus rostfreiem Stahl; Krane, soweit sie nicht auf Strassen verfahrbar sind, insbesondere Deckenlauf-, Säulenschwenk- und Wandschwenkkrane; Hebezeuge einschliesslich Hebemagnete, Flaschenzüge, Ratschzüge, Federzüge; Balancer; manuell bewegte und betätigbare Krane., 8, Handbetätigte Hebezeuge, insbesondere Zwingen, Klemmen, Greifer von Rohrgehängen und Pratzen; manuell bewegte Hebezeuge, insbesondere Rohr- und Pratzengehänge, Zughübe, Greifzüge, Drahtseilkloben, Seilrollen, Heber, Lasttraversen, C-Haken, Ladegabeln, Fass-, Kisten- und Parallelgreifer, Band- und Spannwinden (ausgenommen Flaschenzüge, Laufkatzen, Winden, Kettenzüge); handbetätigte Hubplattformen; manuell bewegte und betätigbare Teile von Gabelhubwagen und Gabelstaplern soweit in Klasse 8 enthalten; Hebe- und Trägerklemmen; Greifer., 9, Rettungsapparate, nämlich Fallsicherungs- und Fallstopp-Geräte sowie Auffang- und Sicherheitsgurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze; alle vorstehend genannten Waren vorzugsweise für Gabelhubwagen und Gabelstapler., 12, Gabelhubwagen und Gabelstapler; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge., 22, Seile und Spezialseile aus Natur- und Kunstfasern; Bandseilhebebänder, Gurte einschliesslich Zurrgurte, Bänder sowie Schlingen und Seile, Gurte und Bänder (nicht aus Metall)., 37, Reparaturdienste auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane., 41, Schulung auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6-9,12,22,37,41 → 6-9,12,22,37,41
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 19.05.2008
- 04.12.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 235 vom 04.12.2007
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.