AEBI

Schweizer Marke · 565269 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
565269
Gesuchsnummer
56794/2007
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.06.2007
Eingetragen
04.12.2007
Veröffentlicht
18.12.2007
Geschützt bis
25.06.2027
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer soweit in Klasse 7 enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunaldienst; Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Maschinen für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunaldienst; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte.

Fahrzeuge

Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Fahrzeuge, insbesondere Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Kastenwagen, Kippkarren; Anhänger.

Bau und Reparatur

Instandhaltung, Pflege, Wartung, Reparatur von Fahrzeugen; Vermietung von Baumaschinen, und Landfahrzeugen sowie Spezialfahrzeuge, insbesondere Reinigungsmaschinen, Strassenkehrmaschinen; Beratung in den Bereichen Reinigung, Unterhalt, Wartung von Maschinen und Fahrzeugen.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere Konstruktion von Fahrzeugen und Teilen hiervon für die Landwirtschaft, Forstwirtschaft und den Kommunalbereich; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Erstellung von technischen Gutachten; Konstruktionsplanung; Materialprüfung; technische Projektplanung; Qualitätsprüfung; Technologierberatung.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Beratung im Bereich des Einsatzes und der Verwendung von in landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen Bereichen einsetzbaren Geräten sowie Fahrzeugen für den landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Bereich.

Recht und Sicherheit

Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten

Eingereichter Text

Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.01.2021

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Aebi Schmidt Holding AG, Zürcherstrasse 310, 8500 Frauenfeld → Aebi Schmidt Holding AG, Schulstrasse 4, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2021

  2. 24.05.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  3. 21.09.2012

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Aebi Schmidt Holding AG, Bahnhofstrasse 7, 9565 Bussnang → Aebi Schmidt Holding AG, Zürcherstrasse 310, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2012

  4. 16.06.2009

    Übertragen

    Inhaber/in
    Aebi Holding AG, Lyssachstrasse 44, 3401 Burgdorf → Aebi Schmidt Holding AG, Bahnhofstrasse 7, 9565 Bussnang
    Vertreter/in
    Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2009

  5. 12.05.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni) Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2009

  6. 18.12.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 18.12.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.