Bildmarke
Schweizer Marke · 56580/2004 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht
Registereintrag
- Gesuchsnummer
- 56580/2004
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.09.2004
- Gelöscht
- 28.06.2006
- Grund
- Zurückgewiesen aus absoluten Gründen
- Priorität
- 29.03.2004 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Babyflaschen; Beissringe zum Erleichtern des Zahnens; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Flaschensauger; Schnuller für Säuglinge
Eingereichter Text
Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Babyflaschen; Beissringe zum Erleichtern des Zahnens; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Flaschensauger; Schnuller für Säuglinge.
Haushalts- und Küchengeräte
Abfalleimer; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Behälter und Gefässe, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Formen für Eiswürfel; Koch-, Kuchen-, Plätzchen- und Keksausstechformen; Isoliergefässe für Getränke und Nahrungsmittel; Kochtöpfe; Schüssel- und Topfdeckel; Salz- und Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall; Trinkgefässe; Trinkgläser; Tassen, nicht aus Edelmetall; Proviantdosen; Blumentöpfe; Schwämme für den Haushalt; Vasen, nicht aus Edelmetall; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Giesskannen; Brauseköpfe für Giesskannen; Eimer aller Art; Figuren und Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Flaschen; Glaskugeln; Kristall-glaswaren; bemalte Glaswaren; Korkenzieher; Nachttöpfe; Papier- und Plastikbecher; Porzellan; Steingutware; Sanduhren; Schuhbürsten; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Toilettegeräte für die Körperpflege; Seifendosen; Seifenspender; Zahnbürsten.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele; Spielzeug; Spielkarten; elektronische Spiele einschliesslich Videospiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Gesellschaftsspiele; Brettspiele; Drachen; Faschingsmasken; Spielzeugfiguren; Puppen; Plüschtiere; Spielbälle; Puzzles; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.