BELLE CUISINE
Schweizer Marke · 566197 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 566197
- Gesuchsnummer
- 60640/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- BELLE CUISINE ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.09.2007
- Eingetragen
- 03.01.2008
- Veröffentlicht
- 17.01.2008
- Geschützt bis
- 26.09.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.09, 24.09.02, 24.09.03, 24.09.05, 24.09.10, 26.01.02, 26.01.04, 26.01.13, 26.01.16, 26.01.20
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2024
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Management Ernst Sutter AG, Schlachthofstrasse 20, Postfach 819, 9201 Gossau → Ernst Sutter AG, Schlachthofstrasse 20, 9200 Gossau
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2024
- 21.06.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 13.05.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Management, Ernst Sutter AG, Schwerzistrasse 34, 8807 Freienbach → Management Ernst Sutter AG, Schlachthofstrasse 20, Postfach 819, 9201 Gossau
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 90 vom 13.05.2008
- 17.01.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 17.01.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.