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Schweizer Marke · 566786 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
566786
Gesuchsnummer
62241/2007
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
01.11.2007
Eingetragen
14.01.2008
Veröffentlicht
29.01.2008
Geschützt bis
01.11.2027
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Zahnärztliche Instrumente und Apparate; Schienen für zahnärztliche und kieferorthopädische Zwecke; zahnärztliche Geräte [elektrisch]; Zahnprothesen; Zahnregulierungen; Zahnstifte; Kieferschienen und -orthesen als medizinische Geräte zur Behandlung von Schnarchen und Schlafapnoe.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Schnarchen und Schlafstörungen beinhaltend Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen in Bezug auf die Verwendung von medizinischen Geräten zur Behandlung von Schnarchen und Schlafstörungen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; medizinische Dienstleistungen im Bereich der Behandlung von Schnarchen und Schlafstörungen und im Bereich der Verwendung von medizinischen Geräten zur Behandlung von Schnarchen und Schlafstörungen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023

  2. 06.11.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2018

  3. 25.10.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

  4. 29.09.2008

    Teilweise gelöscht

    WDL
    10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Schienen für zahnärztliche und kieferorthopädische Zwecke; zahnärztliche Geräte [elektrisch]; Zahnprothesen; Zahnregulierungen; Zahnstifte; Kieferschienen und -orthesen als medizinische Geräte zur Behandlung von Schnarchen und Schlafapnoe., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Schnarchen und Schlafstörungen beinhaltend Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen in Bezug auf die Verwendung von medizinischen Geräten zur Behandlung von Schnarchen und Schlafstörungen., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; medizinische Dienstleistungen im Bereich der Behandlung von Schnarchen und Schlafstörungen und im Bereich der Verwendung von medizinischen Geräten zur Behandlung von Schnarchen und Schlafstörungen. → 10, Zahnärztliche Instrumente und Apparate; Schienen für zahnärztliche und kieferorthopädische Zwecke; zahnärztliche Geräte [elektrisch]; Zahnprothesen; Zahnregulierungen; Zahnstifte; Kieferschienen und -orthesen als medizinische Geräte zur Behandlung von Schnarchen und Schlafapnoe., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Schnarchen und Schlafstörungen beinhaltend Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen in Bezug auf die Verwendung von medizinischen Geräten zur Behandlung von Schnarchen und Schlafstörungen., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; medizinische Dienstleistungen im Bereich der Behandlung von Schnarchen und Schlafstörungen und im Bereich der Verwendung von medizinischen Geräten zur Behandlung von Schnarchen und Schlafstörungen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    10,41,44 → 10,41,44

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2008

  5. 29.01.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 19 vom 29.01.2008

Beteiligte

Inhaberin

Somnomed Limited

Level 3, 20 Clarke Street, Crows Nest NSW 2065, AU

Vertreterin

Frei Patentanwaltsbüro AG

Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.