Bildmarke
Schweizer Marke · 566823 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 566823
- Gesuchsnummer
- 62649/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.11.2007
- Eingetragen
- 14.01.2008
- Veröffentlicht
- 29.01.2008
- Geschützt bis
- 12.11.2027
- Farbanspruch
- Orange, blau.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.06.01, 03.06.06, 09.07.01, 09.07.25, 23.05.01, 23.05.05
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild.
Schmuck und Uhren
Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckwaren
Eingereichter Text
Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckwaren.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke.
Möbel
Schlafsäcke für Campingzwecke
Eingereichter Text
Schlafsäcke für Campingzwecke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Seile, Zelte und Rohfasern
Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze
Eingereichter Text
Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, insbesondere Ober- und Unterbekleidung für Freizeit und Sport; Schuhwaren; Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug
Eingereichter Text
Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2020
- 18.10.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 19.04.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 29.01.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 19 vom 29.01.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.