Bildmarke
Schweizer Marke · 567158 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 567158
- Gesuchsnummer
- 52332/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.03.2007
- Eingetragen
- 25.01.2008
- Veröffentlicht
- 12.02.2008
- Geschützt bis
- 01.03.2027
- Farbanspruch
- Rot, braun, weiss.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 19.07.01, 19.07.12, 19.07.17, 19.07.22, 25.05.25
Waren und Dienstleistungen
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 15.07.2020
Fusioniert
- Inhaber/in
- Rivella International AG, Neue Industriestrasse 10, 4852 Rothrist → Rivella Aktiengesellschaft, Neue Industriestrasse 10, 4852 Rothrist
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
- 06.10.2016
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Rivella International AG, Industrieweg 14, 4852 Rothrist → Rivella International AG, Neue Industriestrasse 10, 4852 Rothrist
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2016
- 06.10.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2016
- 12.02.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 29 vom 12.02.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.