NT
Schweizer Marke · 567193 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 567193
- Gesuchsnummer
- 57167/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- NT ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.07.2007
- Eingetragen
- 25.01.2008
- Veröffentlicht
- 12.02.2008
- Geschützt bis
- 04.07.2027
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Wiener Klassifikation
- 19.11.04, 19.11.09, 24.13.01, 24.13.14, 27.05.01, 27.05.08
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
Eingereichter Text
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.03.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017
- 12.02.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 29 vom 12.02.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.