Bildmarke
Schweizer Marke · 567322 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 567322
- Gesuchsnummer
- 60976/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 05.10.2007
- Eingetragen
- 29.01.2008
- Veröffentlicht
- 13.02.2008
- Geschützt bis
- 05.10.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 15.07.11, 26.07.05
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff und/oder Kunststofffolien (soweit in Klasse 16 enthalten) sowie in einem Verbund mit Papier und/oder Pappe sowie/oder Metall und/oder Metallfolien, mehrheitlich aus Kunststoff und/oder Kunststofffolien bestehend; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Kunststofffolien (dehnbar und haftend) für Palettenverpackungen; Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen und Verpackungstaschen aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial aus Kautschuk und/oder Kunststoff für Dichtungs-, Verpackungs- und Isolierzwecke; Schläuche (nicht aus Metall).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017
- 28.11.2012
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku, Tokyo, Japan → Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 13.02.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 30 vom 13.02.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.