TETRA REX

Schweizer Marke · 567430 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
567430
Gesuchsnummer
01259/2007
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.08.2007
Eingetragen
30.01.2008
Veröffentlicht
13.02.2008
Geschützt bis
20.08.2027
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Umhüllungsmaschinen, Schneckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen und Verpfropfen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Extraktionsblasformen-maschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Etikettiermaschinen; Maschinen zur Käseherstellung, Verpackungsmaschinen für Käse, Fräsmaschinen; Maschinen zum Separieren von Molke und Bruch; Mischmaschinen; Käseschneidemaschinen; Schwing- und Rührmaschinen; Käsepressmaschinen; Former für Käseleiber; Käseformen (Maschinenteile); Anlagen (Maschinen) für die Verarbeitung von Milch zu Milchprodukten; Verschliessapparate; Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate (Maschinen); Zentrifugen (Maschinen); Abscheider (Maschinen); Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Formen (Maschinenteile); Anlagen und Apparate für die Verarbeitung und Veredelung von Nahrungsmitteln soweit in dieser Klasse enthalten; Anlagen zur Gewinnung von Frucht- und Gemüsesäften; Dekanter; Anlagen für die Konzentration von flüssigen Nahrungsmittelprodukten; Anlagen zur Vermischung von flüssigen Nahrungsmittelprodukten; Apparate zur Neukombinierung und Wiederherstellung von flüssigen Nahrungsprodukten; Anlagen zur Aromarückgewinnung von flüssigen Nahrungsmittelprodukten; Apparate (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zur Reinigung von Maschinen und Apparaten; Werkzeugmaschinen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsbehälter und -material aus Papier oder Karton mit Plastiküberzügen; Behälter aus Papier und Karton für Speiseeis; Tütenpapier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Plastikfolien für Verpackungszwecke; Druckereizeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Möbel

Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, weiden, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, soweit in dieser Klasse enthalten; Flaschendeckel und -verschlüsse (nicht aus Metall); Trinkhalme; Transportpalette (nicht aus Metall); Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Behälter aus Kunststoff für Speiseeis.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Getränke aus diesen Waren; geeister Tee; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würz-mittel); Gewürze; Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.05.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

  2. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  3. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun Héritier Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  4. 13.02.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 30 vom 13.02.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.