Bildmarke
Schweizer Marke · 567786 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 567786
- Gesuchsnummer
- 62741/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.11.2007
- Eingetragen
- 07.02.2008
- Veröffentlicht
- 21.02.2008
- Geschützt bis
- 13.11.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.01.04, 03.01.21, 03.01.24
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
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Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 20.09.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 18.01.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 21.02.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.