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Schweizer Marke · 567950 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
567950
Gesuchsnummer
59741/2007
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.09.2007
Eingetragen
12.02.2008
Veröffentlicht
26.02.2008
Geschützt bis
07.09.2027
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

Eingereichter Text

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Farben und Lacke

Toner (Schwärze) für Photokopiergeräte; Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Photokopierer; Druckertinte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Datenverarbeitungsgeräte; Lesegeräte (Datenverarbeitung); Drucker für Computer; Computer; Tintenpatronen (Toner) für Photokopiergeräte (leer); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Photokopiergeräte (fotografische, elektrostatische, thermische).

Papier und Druckerzeugnisse

Farbbänder für Drucker von Computern; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

Eingereichter Text

Farbbänder für Drucker von Computern; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Bau und Reparatur

Nachfüllen von Tonerkartuschen.

Telekommunikation

Telekommunikation

Eingereichter Text

Telekommunikation.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2017

    Teilweise gelöscht

    WDL
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Toner (Schwärze) für Photokopiergeräte; Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Photokopierer; Druckertinte., 3, Waschmittel (Wäsche); Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle., 7, Waschmaschinen mit Münzbetrieb; Waschmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)., 9, Datenverarbeitungsgeräte; Lesegeräte (Datenverarbeitung); Drucker für Computer; Computer; Tintenpatronen (Toner) für Photokopiergeräte (leer); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Photokopiergeräte (fotografische, elektrostatische, thermische)., 16, Farbbänder für Drucker von Computern; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 37, Nachfüllen von Tonerkartuschen., 38, Telekommunikation. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Toner (Schwärze) für Photokopiergeräte; Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Photokopierer; Druckertinte., 9, Datenverarbeitungsgeräte; Lesegeräte (Datenverarbeitung); Drucker für Computer; Computer; Tintenpatronen (Toner) für Photokopiergeräte (leer); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Photokopiergeräte (fotografische, elektrostatische, thermische)., 16, Farbbänder für Drucker von Computern; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 37, Nachfüllen von Tonerkartuschen., 38, Telekommunikation.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1-3,7,9,16,37-38 → 1-2,9,16,37-38

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2017

  2. 03.05.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

  3. 26.02.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 39 vom 26.02.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.