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Schweizer Marke · 569141 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
569141
Gesuchsnummer
62419/2007
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.11.2007
Eingetragen
12.03.2008
Veröffentlicht
26.03.2008
Geschützt bis
06.11.2027
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Einrichtungen und Vorrichtungen zur Filterung, nämlich Filter, Filterpatronen, Filtermedium und Filtergehäuse für die Beseitigung von Unreinheiten in Flüssigkeiten und anderen filterbaren Substanzen; Maschinenteile, nämlich Luftfilter, Filter für Innenmaschinen, Abluftfilter und Motorenfilter für Staubsauger und Luftfilter für mechanische Zwecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Filteranordnungen für Patronenflüssigkeiten zum Gebrauch im Haushalt und in der Industrie, einschliesslich zum Gebrauch in der industriellen, pharmazeutischen, und der Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Einrichtungen und Vorrichtungen zur Filterung, nämlich Filter, Filterpatronen, Filtermedium, Filtergehäuse, Membranen, Sickerscheiben und Teile davon für die Filtration von Flüssigkeiten für den Gebrauch in Haushalt und für den gewerblichen Gebrauch, einschliesslich Anlagen zur Eisherstellung zum Gebrauch in der Lebensmittel- und Getränkeindustrie, sowie zur Reinigung von Flüssigkeiten und Gasen und zur Separation von Biomolekülen in der biopharmazeutischen Produktion; Anlagen und Geräte zur Wasserenthärtung, -aufbereitung und -belüftung, einschliesslich Apparate zur Filtrierung von Aquarien; Einrichtungen und Vorrichtungen zur Wasserreinigung mit Umkehrosmose, sowie Durchflussbegrenzer für Einrichtungen und Vorrichtungen zur Wasserreinigung mit Umkehrosmose; feinfasrige Filtermedien für den Gebrauch in Haushalt und Industrie zur Reinigung von Luft und Flüssigkeiten; nicht-elektrische Wasserreinigungseinheiten; leere Wasserfiltrierungskannen; Boiler; Luftfiltermaterial und Luftfilter für den industriellen und den Haushaltgebrauch in Öfen, Klimaanlagen, Raumluftreiniger, Heiz-, Lüftungs- und Klimaanlagen (HVAC) für Wohnungen, Häuser und Gebäude sowie dazugehörige Ausrüstungen zur Luftventilation und Reinigung, Einheiten zur Luftreinigung und -reinhaltung, Luftbefeuchter und -trockner, Heiz-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Automobil- und andere Motorfahrzeugkabinen, sowie für den Gebrauch und die Installation im Haushalt, und im industriellen und gewerblichen Bereich.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026

  2. 12.11.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 12.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  4. 10.07.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2017

  5. 28.06.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017

  6. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  7. 26.03.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 58 vom 26.03.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.