Bildmarke
Schweizer Marke · 570077 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 570077
- Gesuchsnummer
- 01396/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.10.2007
- Eingetragen
- 04.04.2008
- Veröffentlicht
- 22.04.2008
- Geschützt bis
- 04.10.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 15.01.13, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.12, 26.01.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere chemische Erzeugnisse auf der Basis von Polyphenolen für die Benutzung in der Nahrungsmittelindustrie; chemische Erzeugnisse, nämlich Geschmacksverstärker für den Gebrauch in der Herstellung von Pharmazeutika.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe für medizinische Zwecke.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Kakaobutter; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, insbesondere aromatisierte und koffeinierte Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Polyphenolen, Kohlenhydraten, Ballaststoffen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kakaomasse; Rohschokolade für Industrie und Haushalt; Kuvertüren; Kuvertüren zur Herstellung von Zuckerwaren, Industrieschokolade; Schokoladesirup; Zuckerwaren auf Schokoladenbasis als Fertigerzeugnis sowie zur Benutzung in der Lebensmittelherstellung; flüssige und feste Schokolade für die Schokoladenindustrie und nicht zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch; Kakao und Kakaopulver, insbesondere Instantpulver; Kakao- und Schokoladengetränke; Schokolade und Schokoladenwaren, insbesondere Schokoladenriegel und Schokoladentafeln, einschliesslich Schokoladenriegel und -tafeln mit Fruchtfüllung oder unter Einschluss von Fruktose; Schokoladenmischungen und Schokoladenglasuren; Zuckerwaren und Pralinen; Waffeln mit Schokoladenüberzug, insbesondere Waffelkekse und Waffelpralinen; Dragees mit Schokoladenumhüllung; Schokoladendesserts; Schokolade-, Nuss- und Nougatcremes als Brotaufstrich; Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittelzusatzstoffe und Geschmacksverstärker für nicht medizinische Zwecke, auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Proteinen, Fetten, Fettsäuren, Polyphenolen, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Aromastoffe und Würzmittel für Nahrungsmittel, insbesondere Aromastoffe für Getränke.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.01.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Barry Callebaut AG, Westpark,, Pfingstweidstrasse 60, 8005 Zürich → Barry Callebaut AG, Hardturmstrasse 181, 8005 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2022
- 22.10.2019
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte, Partnerschaft mbB, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel → Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Hollerallee 73, 28209 Bremen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2019
- 22.06.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte, Partnerschaft mbB, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2017
- 10.05.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
- 22.04.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 22.04.2008
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.