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Schweizer Marke · 570590 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
570590
Gesuchsnummer
50427/2008
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.01.2008
Eingetragen
16.04.2008
Veröffentlicht
30.04.2008
Gelöscht
14.08.2018
Grund
Nicht verlängert
Priorität
11.07.2007 US
11.07.2007 US
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Computerhard- und software für den Gebrauch mit medizinischen Geräten für die Erkennung, Analyse, Verarbeitung, Aufzeichnung, Übertragung, Ansicht von Daten und Alarmsignalen im Zusammenhang mit der Physiologie und Aktivität von Patienten; Computerhard- und software, nämlich Server, Serverbetriebssoftware und kabellose Kommunikationsgeräte für den Gebrauch mit medizinischen Apparaten, welche physiologische Daten und Aktivitäten von Patienten auf einer Auflagefläche wahrnehmen, aufzeichnen und analysieren und bei klinisch signifikanten Änderungen des Zustandes von Patienten das medizinische Personal alarmieren; Kommunikationshard- und software für den Anschluss von medizinischen Geräten, welche klinisch signifikante Änderungen der Physiologie und Aktivität von Patienten erkennen, an klinische Informationssysteme, Schwesternrufysteme oder andere Kommunikations-, Informations- oder Benachrichtigunssysteme in Krankenhäusern, ambulanten Krankenstationen, strukturierten Behandlungsprogrammen, professionellen Pflegeeinrichtungen, Altersheimen, Arztpraxen oder anderen Gesundheitspflegeeinrichtungen oder an Telefone, Mobiltelefone, Pager, Internet, E-mail, Textnachricht- oder andere Nachrichtensysteme in Wohneinheiten oder Gesundheitspflegeeinrichtungen weiterleiten.

Medizinische Geräte

Medizinische Apparate für die Erkennung von klinisch signifikanten Änderungen in der Physiologie und Aktivität von Patienten und für die Alarmierung von medizinischem Personal; medizinische Apparate für die Erkennung von klinisch signifikanten Änderungen in der Physiologie und Aktivität von Patienten und für die Übertragung von Signalen, Daten, Alarmen oder anderen Patienten-, medizinischen- oder persönlichen Informationen, Gerätebeschaffenheit oder -zustand, umfeldbezogenen oder anderen Daten, über bestehende Kommunikations- oder Benachrichtigungssysteme, nämlich Schwesternrufsysteme, Telefone, Mobiltelefone, Pager, Internet, E-mail, Textnachricht- oder andere Nachrichtensysteme in Wohneinheiten, Krankenhäusern, ambulanten Stationen, strukturierten Behandlungsprogrammen, professionellen Pflegeeinrichtungen, Altersheimen, Arztpraxen oder anderen Gesundheitspflegeeinrichtungen; medizinischen Apparate, welche physiologische Daten und Aktivitäten von Patienten auf einer Auflagefläche wahrnehmen, aufzeichnen und analysieren und bei klinisch signifikanten Änderungen des Zustandes von Patienten das medizinische Personal alarmieren, nämlich ein Anzeigegerät mit Benutzeroberfläche und Mikroprozessor, welches neben einer Auflagefläche plaziert wird, eine Sensoreinheit, welche auf der Auflagefläche installiert wird sowie die Anschlusskabel oder kabellosen Kommunikationsgeräte für die Verbindung der Anzeigeeinheit mit der Sensoreinheit und für die Verbindung der Anzeigeeinheit mit bestehenden Kommunikations- oder Benachrichtigungssystemen für die Übertragung von Signalen, Daten, Alarmen oder anderen Informationen; Tragbahren, fahrbare Krankentragen, Ambulanzliegen und Stühle mit Sensoren für die Überwachung des Zustands von Patienten; Betten, Matratzen, Matratzenkissen und Bettdecken für den medizinischen Gebrauch, alle vorgenannten Waren mit Sensoren für die Überwachung des Zustands von Patienten; Sensorunterlagen für den Gebrauch auf Auflageflächen für die Überwachung des Zustands von Patienten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2018

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2018

  2. 30.04.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 83 vom 30.04.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.