Bildmarke

Schweizer Marke · 571431 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
571431
Gesuchsnummer
55586/2008
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
30.04.2008
Eingetragen
07.05.2008
Veröffentlicht
21.05.2008
Geschützt bis
30.04.2028
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
01.15.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Hautcreme.

Pharmazeutika

Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial, Verbandgaze; Stilleinlagen; Desinfektionsmittel; Wundfüllmaterial für medizinische Zwecke; Gelpads für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Muttermilch und verarbeitete Muttermilch, Produkte aus Muttermilch.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess- und Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Computerhardware und -software, Peripheriegeräte, Datenübertragungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; optische Datenträger; CDs, Disketten, Kassetten; magnetische und elektronische Identifikationskarten; Milchwaagen, Babywaagen.

Medizinische Geräte

Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben, Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe, Krampfaderstrümpfe und Stützwäsche für medizinische Zwecke

Eingereichter Text

Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben, Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe, Krampfaderstrümpfe und Stützwäsche für medizinische Zwecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Flaschenwärmer; Dampfreinigungs- und Sterilisationsgeräte; Pasteurisierungsmaschinen.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit in Klassen 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, Koffer, Rucksäcke und Traggurte insbesondere für Transport von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Babytragetücher; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit in Klasse 21 enthalten; Flaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren; Trinkbecher; nicht elektrische Flaschenwärmer.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Büstenhalter und Unterwäsche, einschliesslich Stützwäsche für Mütter vor und nach der Geburt.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung; Konservierung, Analyse, Trennung, Isolierung von Komponenten, Verarbeitung und Pasteurisierung von Muttermilch.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung, Erziehungsberatung, Ausbildung und Fortbildung jedoch nicht im Bereich der pharmazeutischen Erzeugnisse; Unterhaltung.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Dienstleistungen einer Muttermilchbank, insbesondere Sammeln, Aufbewahren, Verwalten und Verteilen von Muttermilch; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 21.08.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  3. 21.08.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    Medela Holding AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar → Medela AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  4. 02.06.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020

  5. 02.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020

  6. 17.01.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018

  7. 20.08.2008

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Hautcreme., 5, Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial, Verbandgaze; Stilleinlagen; Desinfektionsmittel; Wundfüllmaterial für medizinische Zwecke; Gelpads für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Muttermilch und verarbeitete Muttermilch, Produkte aus Muttermilch., 9, Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess- und Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Computerhardware und -software, Peripheriegeräte, Datenübertragungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; optische Datenträger; CDs, Disketten, Kassetten; magnetische und elektronische Identifikationskarten; Milchwaagen, Babywaagen., 10, Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben, Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe, Krampfaderstrümpfe und Stützwäsche für medizinische Zwecke., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Flaschenwärmer; Dampfreinigungs- und Sterilisationsgeräte; Pasteurisierungsmaschinen., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit in Klassen 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, Koffer, Rucksäcke und Traggurte insbesondere für Transport von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Babytragetücher; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit in Klasse 21 enthalten; Flaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren; Trinkbecher; nicht elektrische Flaschenwärmer., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Büstenhalter und Unterwäsche, einschliesslich Stützwäsche für Mütter vor und nach der Geburt., 40, Materialbearbeitung; Konservierung, Analyse, Trennung, Isolierung von Komponenten, Verarbeitung und Pasteurisierung von Muttermilch., 41, Erziehung, Erziehungsberatung, Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung., 44, Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Dienstleistungen einer Muttermilchbank, insbesondere Sammeln, Aufbewahren, Verwalten und Verteilen von Muttermilch; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Hautcreme., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial, Verbandgaze; Stilleinlagen; Desinfektionsmittel; Wundfüllmaterial für medizinische Zwecke; Gelpads für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Muttermilch und verarbeitete Muttermilch, Produkte aus Muttermilch., 9, Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess- und Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Computerhardware und -software, Peripheriegeräte, Datenübertragungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; optische Datenträger; CDs, Disketten, Kassetten; magnetische und elektronische Identifikationskarten; Milchwaagen, Babywaagen., 10, Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben, Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe, Krampfaderstrümpfe und Stützwäsche für medizinische Zwecke., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Flaschenwärmer; Dampfreinigungs- und Sterilisationsgeräte; Pasteurisierungsmaschinen., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit in Klassen 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, Koffer, Rucksäcke und Traggurte insbesondere für Transport von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Babytragetücher; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit in Klasse 21 enthalten; Flaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren; Trinkbecher; nicht elektrische Flaschenwärmer., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Büstenhalter und Unterwäsche, einschliesslich Stützwäsche für Mütter vor und nach der Geburt., 40, Materialbearbeitung; Konservierung, Analyse, Trennung, Isolierung von Komponenten, Verarbeitung und Pasteurisierung von Muttermilch., 41, Erziehung, Erziehungsberatung, Ausbildung und Fortbildung jedoch nicht im Bereich der pharmazeutischen Erzeugnisse; Unterhaltung., 44, Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Dienstleistungen einer Muttermilchbank, insbesondere Sammeln, Aufbewahren, Verwalten und Verteilen von Muttermilch; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,9-11,18,21,25,40-41,44 → 3,5,9-11,18,21,25,40-41,44

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

  8. 21.05.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.