Bildmarke
Schweizer Marke · 571431 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 571431
- Gesuchsnummer
- 55586/2008
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.04.2008
- Eingetragen
- 07.05.2008
- Veröffentlicht
- 21.05.2008
- Geschützt bis
- 30.04.2028
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Hautcreme.
Pharmazeutika
Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial, Verbandgaze; Stilleinlagen; Desinfektionsmittel; Wundfüllmaterial für medizinische Zwecke; Gelpads für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Muttermilch und verarbeitete Muttermilch, Produkte aus Muttermilch.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess- und Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Computerhardware und -software, Peripheriegeräte, Datenübertragungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; optische Datenträger; CDs, Disketten, Kassetten; magnetische und elektronische Identifikationskarten; Milchwaagen, Babywaagen.
Medizinische Geräte
Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben, Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe, Krampfaderstrümpfe und Stützwäsche für medizinische Zwecke
Eingereichter Text
Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben, Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe, Krampfaderstrümpfe und Stützwäsche für medizinische Zwecke.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Flaschenwärmer; Dampfreinigungs- und Sterilisationsgeräte; Pasteurisierungsmaschinen.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit in Klassen 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, Koffer, Rucksäcke und Traggurte insbesondere für Transport von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Babytragetücher; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit in Klasse 21 enthalten; Flaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren; Trinkbecher; nicht elektrische Flaschenwärmer.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Büstenhalter und Unterwäsche, einschliesslich Stützwäsche für Mütter vor und nach der Geburt.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Konservierung, Analyse, Trennung, Isolierung von Komponenten, Verarbeitung und Pasteurisierung von Muttermilch.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung, Erziehungsberatung, Ausbildung und Fortbildung jedoch nicht im Bereich der pharmazeutischen Erzeugnisse; Unterhaltung.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Dienstleistungen einer Muttermilchbank, insbesondere Sammeln, Aufbewahren, Verwalten und Verteilen von Muttermilch; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 21.08.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025
- 21.08.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- Medela Holding AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar → Medela AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025
- 02.06.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020
- 02.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020
- 17.01.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018
- 20.08.2008
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Hautcreme., 5, Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial, Verbandgaze; Stilleinlagen; Desinfektionsmittel; Wundfüllmaterial für medizinische Zwecke; Gelpads für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Muttermilch und verarbeitete Muttermilch, Produkte aus Muttermilch., 9, Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess- und Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Computerhardware und -software, Peripheriegeräte, Datenübertragungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; optische Datenträger; CDs, Disketten, Kassetten; magnetische und elektronische Identifikationskarten; Milchwaagen, Babywaagen., 10, Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben, Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe, Krampfaderstrümpfe und Stützwäsche für medizinische Zwecke., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Flaschenwärmer; Dampfreinigungs- und Sterilisationsgeräte; Pasteurisierungsmaschinen., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit in Klassen 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, Koffer, Rucksäcke und Traggurte insbesondere für Transport von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Babytragetücher; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit in Klasse 21 enthalten; Flaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren; Trinkbecher; nicht elektrische Flaschenwärmer., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Büstenhalter und Unterwäsche, einschliesslich Stützwäsche für Mütter vor und nach der Geburt., 40, Materialbearbeitung; Konservierung, Analyse, Trennung, Isolierung von Komponenten, Verarbeitung und Pasteurisierung von Muttermilch., 41, Erziehung, Erziehungsberatung, Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung., 44, Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Dienstleistungen einer Muttermilchbank, insbesondere Sammeln, Aufbewahren, Verwalten und Verteilen von Muttermilch; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Hautcreme., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial, Verbandgaze; Stilleinlagen; Desinfektionsmittel; Wundfüllmaterial für medizinische Zwecke; Gelpads für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Muttermilch und verarbeitete Muttermilch, Produkte aus Muttermilch., 9, Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess- und Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Computerhardware und -software, Peripheriegeräte, Datenübertragungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; optische Datenträger; CDs, Disketten, Kassetten; magnetische und elektronische Identifikationskarten; Milchwaagen, Babywaagen., 10, Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben, Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe, Krampfaderstrümpfe und Stützwäsche für medizinische Zwecke., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Flaschenwärmer; Dampfreinigungs- und Sterilisationsgeräte; Pasteurisierungsmaschinen., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit in Klassen 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, Koffer, Rucksäcke und Traggurte insbesondere für Transport von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Babytragetücher; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit in Klasse 21 enthalten; Flaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren; Trinkbecher; nicht elektrische Flaschenwärmer., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Büstenhalter und Unterwäsche, einschliesslich Stützwäsche für Mütter vor und nach der Geburt., 40, Materialbearbeitung; Konservierung, Analyse, Trennung, Isolierung von Komponenten, Verarbeitung und Pasteurisierung von Muttermilch., 41, Erziehung, Erziehungsberatung, Ausbildung und Fortbildung jedoch nicht im Bereich der pharmazeutischen Erzeugnisse; Unterhaltung., 44, Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Dienstleistungen einer Muttermilchbank, insbesondere Sammeln, Aufbewahren, Verwalten und Verteilen von Muttermilch; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,5,9-11,18,21,25,40-41,44 → 3,5,9-11,18,21,25,40-41,44
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 21.05.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.