VEO
Schweizer Marke · 571548 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 571548
- Gesuchsnummer
- 64342/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 18.12.2007
- Eingetragen
- 14.05.2008
- Veröffentlicht
- 28.05.2008
- Geschützt bis
- 18.12.2027
- Priorität
- 18.07.2007 MT
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile.
Pharmazeutika
Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel;
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 02.06.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2026
- 02.06.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- Reckitt & Colman (Overseas) Hygiene Home Limited, 103-105 Bath Road, Slough, Berkshire, SL1 3UH, Grossbritannien → Reckitt Benckiser Health Limited, 103-105 Bath Road, Slough, Berkshire, SL1 3UH, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2026
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 20.07.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021
- 20.07.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Reckitt & Colman (Overseas) Limited, Dansom Lane, HU8 7DS Hull, Grossbritannien → Reckitt & Colman (Overseas) Hygiene Home Limited, 103-105 Bath Road, Slough, Berkshire, SL1 3UH, Grossbritannien
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021
- 05.04.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2018
- 17.08.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Modl von Arx Schmidiger Bernhauser, Neumarkt 15, 8401 Winterthur → von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
3 frühere Einträge
- 28.12.2009
Teilweise gelöscht
- WDL
- 1, Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten., 3, Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile., 5, Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel;, 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein. → 1, Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten., 3, Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile., 5, Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel;, 21, Geräte für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,3,5,21 → 1,3,5,21
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2009
- 08.07.2008
Teilweise gelöscht
- WDL
- 1, Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten., 3, Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; parfümierende Mittel für die Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel; anti-bakterielle Mittel; antiseptische Mittel; keimtötende Mittel; Fungizide; Waren getränkt mit Desinfektionsmitteln, antibakteriellen Mitteln oder antiseptischen Mi tteln, soweit in dieser Klasse enthalten., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein. → 1, Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten., 3, Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile., 5, Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel;, 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,3,5,21 → 1,3,5,21
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2008
- 28.05.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 101 vom 28.05.2008
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.