VEO

Schweizer Marke · 571548 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
571548
Gesuchsnummer
64342/2007
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.12.2007
Eingetragen
14.05.2008
Veröffentlicht
28.05.2008
Geschützt bis
18.12.2027
Priorität
18.07.2007 MT
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile.

Pharmazeutika

Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel;

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 02.06.2026

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2026

  3. 02.06.2026

    Übertragen

    Inhaber/in
    Reckitt & Colman (Overseas) Hygiene Home Limited, 103-105 Bath Road, Slough, Berkshire, SL1 3UH, Grossbritannien → Reckitt Benckiser Health Limited, 103-105 Bath Road, Slough, Berkshire, SL1 3UH, Grossbritannien

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2026

  4. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  5. 20.07.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021

  6. 20.07.2021

    Übertragen

    Inhaber/in
    Reckitt & Colman (Overseas) Limited, Dansom Lane, HU8 7DS Hull, Grossbritannien → Reckitt & Colman (Overseas) Hygiene Home Limited, 103-105 Bath Road, Slough, Berkshire, SL1 3UH, Grossbritannien
    Vertreter/in
    von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021

  7. 05.04.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2018

  8. 17.08.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Modl von Arx Schmidiger Bernhauser, Neumarkt 15, 8401 Winterthur → von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

3 frühere Einträge
  1. 28.12.2009

    Teilweise gelöscht

    WDL
    1, Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten., 3, Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile., 5, Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel;, 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein. → 1, Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten., 3, Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile., 5, Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel;, 21, Geräte für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,3,5,21 → 1,3,5,21

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2009

  2. 08.07.2008

    Teilweise gelöscht

    WDL
    1, Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten., 3, Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; parfümierende Mittel für die Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel; anti-bakterielle Mittel; antiseptische Mittel; keimtötende Mittel; Fungizide; Waren getränkt mit Desinfektionsmitteln, antibakteriellen Mitteln oder antiseptischen Mi tteln, soweit in dieser Klasse enthalten., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein. → 1, Mittel zur Wasserenthärtung; Entkalkungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Trübwerdens von Küchen- und Glaswaren, inkl. Mittel zum Schutz von Glaswaren, Porzellan und Tonwaren, Geschirr und anderen Küchenartikel, soweit in dieser Klasse enthalten., 3, Reinigungsmittel, Poliermittel, Bleichmittel, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel und andere Mittel für die Wäsche und die Geschirrspülung; Seifen; Mittel für die Reinigung und die Deodorisierung von Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küche und Glaswaren; Reinigungsmittel für Herd und Ofen; Reinigungsmittel für Glaskeramik und Küchenoberflächen; Reinigungsmittel für Glas und Metall; Fensterreinigungsmittel; Säuberungsmittel; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel; ätherische Öle; mit Reinigungsmittel getränkte Tüchlein und Gewebe; Mittel zur Hautreinigung; Präparate für die Rasur; Enthaarungsmittel; nichtmedizinische Toilettenartikel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile., 5, Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Auffrischung der Raumatmosphäre; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, für hygienische Zwecke oder für die Gesundheitspflege; Allzweck-Desinfektionsmittel;, 21, Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Kämme; Schwämme für den Haushalt; Lappen und Tüchlein für die Reinigung; Poliertüchlein; Putzlappen; Putztüchlein.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,3,5,21 → 1,3,5,21

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2008

  3. 28.05.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 101 vom 28.05.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.