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Schweizer Marke · 572069 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
572069
Gesuchsnummer
64206/2007
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.12.2007
Eingetragen
27.05.2008
Veröffentlicht
10.06.2008
Gelöscht
17.07.2018
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Maschinen für die Kakao- und Schokoladenverarbeitung; Rührwerksmühlen; Mischer; Walzwerke, Conchen zum Conchieren von Schokolademassen und Kuvertüren; statische Mischer; Impfkristallisationsanlagen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate und Instrumente als schwachstromtechnische und regelungstechnische Komponenten der vorgenannten Maschinen und Anlagen sowie von Impfkristallisationsanlagen; Dosieranlagen; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Maschinen- und Anlagedaten sowie spezifische verfahrenstechnische Daten der Herstellung von Kakao- und Schokoladenprodukten, Apparate und Instrumente für die Regelung und Steuerung von Dosieranlagen, Impfkristallisationsanlagen und der in Klasse 7 genannten Maschinen und Anlagen; Apparate und Anlagen zur Prozessüberwachung.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen

Eingereichter Text

Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen.

Recht und Sicherheit

Rechtsberatung und -vertretung

Eingereichter Text

Rechtsberatung und -vertretung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2018

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2018

  2. 10.08.2009

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Bühler AG, Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2009

  3. 10.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2009

  4. 10.06.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 10.06.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.