iPhone
Schweizer Marke · 572109 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 572109
- Gesuchsnummer
- 64637/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- iPhone ((fig.))
- Hinterlegt
- 24.12.2007
- Eingetragen
- 27.05.2008
- Veröffentlicht
- 10.06.2008
- Geschützt bis
- 24.12.2027
- Priorität
- 22.06.2007 TT
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.07.13, 05.07.23
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Hand- und mobile digitale elektronische Geräte zum Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Telefax, elektronischer Post, Video, Instant messanging, Musik, audiovisuellen und anderen Multimediawerken sowie anderen digitalen Daten; MP3 und Audio- sowie Video-Abspielgeräte in anderem digitalem Format; Handcomputer, Minicomputer (PDA), elektronische Terminkalender, elektronische Notizblöcke; Magnetaufzeichnunsträger; Telefone, Mobiltelefone, Videophone, Kameras; Computerhardware und -software; bespielte Computerprogramme zum Verwalten von persönlichen Informationen; Software zum Management von Datenbanken; Software für elektronische Post und Nachrichten, Paginierungssoftware, Software zum Synchronisieren von Datenbanken, Computerprogramme für den Zugriff, das Durchblättern und Durchsuchen von Online-Datenbanken, Computer Hardware und Software für das Erbringen von integrierter Telefonkommunikation mittels computerisierter globaler Informationsnetzwerke; Teile und Zubehör für Hand- und mobile digitale elektronische Geräte; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Gehäusedeckel für Mobiltelefone; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone aus Leder oder Lederimitat; Abdeckungen für Mobiltelefone aus Stoff oder Textilmaterial; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Batterien; Kopfhörer; Stereokopfhörer; Kopfhörer zum Gebrauch im Ohr; Stereolautsprecher; Lautsprecher; Lautsprecher für den Gebrauch zu Hause; persönliche Lautspre cher-Apparate; Mikrophone; Audiogeräte für Autos; Geräte zur Verbindung und zum Aufladen von Hand- und tragbaren digitalen elektronischen Geräten; Teile von und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Computerspielautomaten; Frei stehende Videospielautomaten, Flipperkästen und Spielhallenautomaten; Handcomputer zum Spielen von elektronischen Spielen; münzbetriebene Videospielautomaten; Spielzeugcomputer, -telefone und andere elektronische Spielzeuggeräte; elektronisch bewegliches Spielzeug, elektronisches Lernspielzeug für Kinder; musikalisches Spielzeug; batteriebetriebenes, ferngesteuertes Spiel-Fahrzeug; Spielzeug und Spiele, nämlich Actionfiguren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; Spielkarten.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Leasing von Kommunikationsgeräten und von elektronischen Briefkästen.
Telekommunikation
Telekommunikation, Kommunikations- und Telekommunkationsdienstleistungen; Verschaffen von Zugang zu Websiten auf dem Internet; Lieferung von digitaler Musik, Videos und anderen multimedialen Werken mittels Telekommunikation; Verschaffen drahtloser Telekommunikation mittels elektronischer Kommunikationsnetzwerke; drahtlose digitale Nachrichtendienste, Personensuchdienste (Paging) und elektronische Post (e-mail), einschliesslich Dienstleistungen, welche dem Benutzer ermöglichen, Mitteilungen durch ein drahtloses Netzwerk zu senden und/oder zu empfangen; ein- oder zweiweg Personensuchdienste (Paging); Kommunikation mittels Computer, Kommunikation zwischen Computern; Telex, Telegramm und Telefondienstleistungen; Vermietung, Verleihung; Dienstleistungen eines elektronischen Forums; Beratung betreffend elektronische Kommunikation; Telefax, Nachrichtensammlungs und -übermittlungs Dienstleistungen; Übermittlung von Daten und Informationen mit elektronischen Mitteln, Computer, Kabel, Radio, Teleprinter, Telebrief, Telefon, Mobiltelefon, elektronische Post (e-mail), Telekopierer, Fernsehen, Mikrowellen, Laserstrahlen, Kommunikationssatelliten oder elektronischen Kommunikationsmitteln; Übermittlung von Daten mittels audio-visuellen Geräten, welche durch Datenverarbeitungsgeräte oder Computer kontrolliert werden; Senden oder Übermitteln von Radio und Fernsehprogrammen; Verschaffen von Telekommunikationszugriff und Links zu Computer Datenbanken und zum Internet; elektronische Übermittlung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien mittels Computer und anderen Kommunikationsnetzwerken; Webcasting Dienstleistungen; Liefern von Mitteilungen mittels elektronischer Übermittlung; Verschaffen von Verbindung und Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzwerken zur Übermittlung oder Empfang von Audio, Video oder Multimedia Inhalten; Zugang zu digitalen Musik Webseiten auf dem Internet; Zugang zu MP3 Webseiten auf dem Internet; Lieferung von digitaler Musik mittels Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs auf Suchmaschinen zum Erreichen von Daten und Informationen über globale Netzwerke; Zur Verfügung stellen von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder Datenbanken; zur Verfügung stellen von Zugang zum Internet für Benutzer (service provider); Dienstleistungen betreffend elektronische Post (e-mail); Telekommunikation von Information (inklusive Webseiten), Computerprogrammen und anderen Daten; Senden von Videos, Senden von aufgezeichneten Videos insbesondere betreffend Musik und Unterhaltung, Fernsehprogramme, Filme, Nachrichten, Sport, Spiele, kulturelle Ereignisse und unterhaltungsbezogene Programme jeglicher Art, mittels eines globalen Computernetzwerks; Streaming von Video Inhalten mittels eines globalen Computernetzwerks; abonniertes Senden von Ton mittels eines globalen Computernetzwerks; Senden von Ton, Senden von Musik, Konzerten und Radioprogrammen mittels eines globalen Computernetzwerks, Streaming von Audio-Inhalten mittels eines globalen Computernetzwerks; elektronische Übermittlung von Audio- und Video Dateien mittels eines Kommunikationsnetzwerks; zur Verfügung stellen von Suchmaschinen zum Beziehen von Daten auf einem globalen Computernetzwerk; Kommunikationsdienstleistungen durch Abstimmung/Zusammenführen von Benutzern zur Übermittlung von Musik, Video- und Audioaufnahmen mittels Kommunikationsnetzwerken; zur Verfügung stellen von online Foren zur Übermittlung von Nachrichten zwischen Computerbenutzern betreffend Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und kulturelle Ereignisse; Informations- und Beratungsdienstleistungen betrffend alle vorgenannten Dienstleistungen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 28.03.2018
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Apple Inc., 1 Infinite Loop, Cupertino,, California 95014, Vereinigte Staaten von Amerika → Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, California 95014, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
- 11.10.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017
- 12.05.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie Zurich, Zollikerstrasse 225, 8034 Zürich → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010
- 10.06.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 10.06.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.