Bildmarke

Schweizer Marke · 573087 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
573087
Gesuchsnummer
63930/2007
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
07.12.2007
Eingetragen
13.06.2008
Veröffentlicht
26.06.2008
Geschützt bis
07.12.2027
Priorität
28.06.2007 US
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
24.15.02, 24.15.13

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Fleckenentferner; Desodorants für Bekleidung und Gewebe; Präparate zum Entknittern und Reduzieren der elektrostatischen Aufladung in Bekleidung und Geweben, Polsterungen und Teppichen; Stifte, Sprays, Wischtücher und Trocknertücher (soweit in Klasse 3 enthalten), alle vorgenannten Waren Präparate zur Entfernung von Flecken auf Bekleidung und Gewebe enthaltend; Stifte, Sprays, Wischtücher und Trocknertücher (soweit in Klasse 3 enthalten), alle vorgenannten Waren Präparate zur Desodorierung von Bekleidung und Gewebe enthaltend; Stifte, Sprays, Wischtücher und Trocknertücher (soweit in Klasse 3 enthalten), alle vorgenannten Waren Präparate zum Entknittern von Bekleidung und Gewebe enthaltend; Stifte, Sprays, Wischtücher und Trocknertücher (soweit in Klasse 3 enthalten), alle vorgenannten Waren antistatische Präparate enthaltend.

Haushalts- und Küchengeräte

Fusselbürsten und Duft freisetzende Fusselbürsten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Meisser & Partners AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2023

  2. 19.01.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider, Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2023

  3. 07.12.2017

    Übertragen

    Inhaber/in
    The Procter & Gamble Company, One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati, Ohio 45202, Vereinigte Staaten von Amerika → Whirlpool Properties, Inc., 500 Renaissance Drive, Suite 101, Saint Joseph, Michigan 49085, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    Lardelli Bener Audétat, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur → Meisser & Partners AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2017

  4. 07.12.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2017

  5. 26.06.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 122 vom 26.06.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.