Bildmarke
Schweizer Marke · 573682 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 573682
- Gesuchsnummer
- 52275/2008
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.02.2008
- Eingetragen
- 01.07.2008
- Veröffentlicht
- 01.07.2008
- Geschützt bis
- 21.02.2028
- Wiener Klassifikation
- 24.01.03
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren; Duftstoffe; Kölnischwasser; kosmetische Toilettenartikel (nicht für medizinische Zwecke); Haarwaschmittel; Mittel zur Haut- und Haarpflege; Haarwasser; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Antitranspirant; Badezusätze und Duschmittel; Talkumpuder; ätherische Öle; Zahnputzmittel; Zahnpasta.
Elektronik, Software und Messgeräte
Brillenfassungen, -gestelle; Fassungen, Gestelle für Sonnenbrillen; optische Brillen, Augengläser und Lesebrillen; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Etuis und Behälter für Brillen und Sonnenbrillen; Kordeln für Augengläser und Sonnenbrillen; optische Apparate und Instrumente; Linsen, Gestelle und Etuis (soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radios; tragbare Telefone; Bestandteile-, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).
Schmuck und Uhren
Taschenuhren, Uhren, Pendeluhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Juwelierwaren und Schmuckwaren und Imitationen davon; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klassee enthalten sind; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln für Krawatten, Krawattenklammern und Schlüsselanhänger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, nämlich Plakate und dekorative Aufkleber oder Abziehbilder; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Notizbücher, Briefpapier; Zeichenpapier, Fotografien, Schreibwaren, Schachteln, Blankokarten, Aktenordner, Kalender, Alben, Schreibunterlagen, Tagebücher, Adressbücher, Plakate, Loseblattbinder, Ordner und Falzmesser; Schreibmaterialien; Schreibgeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Sets mit Schreib- und Bleistiften, Federmäppchen und Halter für Schreib- und Bleistifte; Briefhalter/-ständer; Papiermesser; Karten; Briefbeschwerer; Banknotenklammern; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Lederdokumententaschen, Ledertaschen/-koffer für Geschäftsreisende, Ledercomputertaschen, Lederreisetaschen, Lederhandkoffer, Ledereinkaufstaschen, Lederbüchertaschen, Lederstrandtaschen, Ledertaschen und -etuis für die Rasierausrüstung, Ledertaschen und -etuis für Kosmetika und Toilettenartikel, Lederrucksäcke, Lederbrieftaschen, Lederschlüsselanhänger, Lederetuis für Visitenkarten und Kreditkarten; Reisegepäckartikel; Büchertaschen; Handkoffer; Handtaschen, Strandtaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Kartenetuis; Börsen, Hüllen und Halter für elektrische und elektronische Geräte und Mobiltelefone; Regenschirme; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).
Möbel
Kleiderbügel; Vitrinen; Ablage/Tablett, Rahmen für Bilder und Photographien; Stühle; Sitzsäcke (Bean Bags); Fussbänke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen.
Werbung und Unternehmensdienste
Das Zusammenstellen einer Vielfalt von Männer-, Frauen- und Kinderkleider, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Unterwäsche, Krawatten, Gürteln, Socken, Taschen, Textilwaren für den Heimgebrauch oder den persönlichen Gebrauch, Bettwäsche, Bettanzüge, Bettlaken, Decken, Kissenanzüge, Handtücher, Parfümeriewaren, Mittel zur Hautpflege, Badezusätze und Duschmittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Taschenuhren, Uhren, Juwelierwaren Imitationen davon, Manschettenknöpfe, Brieftaschen, Geldbörsen, Brillenfassungen und -gestellen, sowie von Sonnenbrillen, für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, in Warenhäusern, Einzelhandelkleidergeschäften, Apotheken, Detailhandelsgeschäften für Wohnungseinrichtungen, aus einem Katalog via Postbestellung oder via Telekommunikation oder via Internetseite.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Beutler Künzi Stutz AG, Thunstrasse 63, Postfach 371, 3000 Bern 6 → BKS Rechtsanwälte AG, Thunstrasse 63, Postfach 371, 3000 Bern 6
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2021
- 24.01.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 09.01.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Beutler Künzi Stutz AG, Thunstrasse 63, 3000 Bern 6 → Beutler Künzi Stutz AG, Thunstrasse 63, Postfach 371, 3000 Bern 6
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2018
- 14.12.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- Ben Sherman IP Holdings LP, c/o Marquee Brands, 50 West 57th Street, 5th Floor, New York 10019, Vereinigte Staaten von Amerika → Ben Sherman IP Holdings LP, c/o Marquee Brands, 50 West 57th Street, 5th Floor, New York, NY 10019, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2015
- 02.12.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- Ben Sherman Group Limited, Portadown Road, Lurgan, BT66 8RE North Ireland, Grossbritannien → Ben Sherman IP Holdings LP, c/o Marquee Brands, 50 West 57th Street, 5th Floor, New York 10019, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Beutler Künzi Stutz AG, Thunstrasse 63, 3000 Bern 6
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 15.07.2008
WDL
- WDL
- 3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren; Duftstoffe; Kölnischwasser; kosmetische Toilettenartikel (nicht für medizinische Zwecke); Haarwaschmittel; Mittel zur Haut- und Haarpflege; Haarwasser; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Antitranspirant; Badezusätze und Duschmittel; Talkumpuder; ätherische Öle; Zahnputzmittel; Zahnpasta., 9, Brillenfassungen, -gestelle; Fassungen, Gestelle für Sonnenbrillen; optische Brillen, Augengläser und Lesebrillen; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Etuis und Behälter für Brillen und Sonnenbrillen; Kordeln für Augengläser und Sonnenbrillen; optische Apparate und Instrumente; Linsen, Gestelle und Etuis (soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radios; tragbare Telefone; Bestandteile-, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 14, Taschenuhren, Uhren, Pendeluhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Juwelierwaren und Schmuckwaren und Imitationen davon; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klassee nthalten sind; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln für Krawatten, Krawattenklammern und Schlüsselanhänger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 16, Druckereierzeugnisse, nämlich Plakate und dekorative Aufkleber oder Abziehbilder; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Notizbücher, Briefpapier; Zeichenpapier, Fotografien, Schreibwaren, Schachteln, Blankokarten, Aktenordner, Kalender, Alben, Schreibunterlagen, Tagebücher, Adressbücher, Plakate, Loseblattbinder, Ordner und Falzmesser; Schreibmaterialien; Schreibgeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Sets mit Schreib- und Bleistiften, Federmäppchen und Halter für Schreib- und Bleistifte; Briefhalter/-ständer; Papiermesser; Karten; Briefbeschwerer; Banknotenklammern; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Lederdokumententaschen, Ledertaschen/-koffer für Geschäftsreisende, Ledercomputertaschen, Lederreisetaschen, Lederhandkoffer, Ledereinkaufstaschen, Lederbüchertaschen, Lederstrandtaschen, Ledertaschen und -etuis für die Rasierausrüstung, Ledertaschen und -etuis für Kosmetika und Toilettenartikel, Lederrucksäcke, Lederbrieftaschen, Lederschlüsselanhänger, Lederetuis für Visitenkarten und Kreditkarten; Reisegepäckartikel; Büchertaschen; Handkoffer; Handtaschen, Strandtaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Kartenetuis; Börsen, Hüllen und Halter für elektrische und elektronische Geräte und Mobiltelefone; Regenschirme; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 20, Kleiderbügel; Vitrinen; Ablage/Tablett, Rahmen für Bilder und Photographien; Stühle; Sitzsäcke (Bean Bags); Fussbänke., 25, Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen., 35, Das Zusammenstellen einer Vielfalt von Männer-, Frauen- und Kinderkleider, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Unterwäsche, Krawatten, Gürteln, Socken, Taschen, Textilwaren für den Heimgebrauch oder den persönlichen Gebrauch, Bettwäsche, Bettanzüge, Bettlaken, Decken, Kissenanzüge, Handtücher, Parfümeriewaren, Mittel zur Hautpflege, Badezusätze und Duschmittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Taschenuhren, Uhren, Juwelierwaren Imitationen davon, Manschettenknöpfe, Brieftaschen, Geldbörsen, Brillenfassungen und -gestellen, sowie von Sonnenbrillen, für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, in Warenhäusern, Einzelhandelkleidergeschäften, Apotheken, Detailhandelsgeschäften für Wohnungseinrichtungen, aus einem Katalog via Postbestellung oder via Telekommunikation oder via Internetseite. → 3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren; Duftstoffe; Kölnischwasser; kosmetische Toilettenartikel (nicht für medizinische Zwecke); Haarwaschmittel; Mittel zur Haut- und Haarpflege; Haarwasser; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Antitranspirant; Badezusätze und Duschmittel; Talkumpuder; ätherische Öle; Zahnputzmittel; Zahnpasta., 9, Brillenfassungen, -gestelle; Fassungen, Gestelle für Sonnenbrillen; optische Brillen, Augengläser und Lesebrillen; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Etuis und Behälter für Brillen und Sonnenbrillen; Kordeln für Augengläser und Sonnenbrillen; optische Apparate und Instrumente; Linsen, Gestelle und Etuis (soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radios; tragbare Telefone; Bestandteile-, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 14, Taschenuhren, Uhren, Pendeluhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Juwelierwaren und Schmuckwaren und Imitationen davon; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klassee enthalten sind; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln für Krawatten, Krawattenklammern und Schlüsselanhänger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 16, Druckereierzeugnisse, nämlich Plakate und dekorative Aufkleber oder Abziehbilder; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Notizbücher, Briefpapier; Zeichenpapier, Fotografien, Schreibwaren, Schachteln, Blankokarten, Aktenordner, Kalender, Alben, Schreibunterlagen, Tagebücher, Adressbücher, Plakate, Loseblattbinder, Ordner und Falzmesser; Schreibmaterialien; Schreibgeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Sets mit Schreib- und Bleistiften, Federmäppchen und Halter für Schreib- und Bleistifte; Briefhalter/-ständer; Papiermesser; Karten; Briefbeschwerer; Banknotenklammern; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Lederdokumententaschen, Ledertaschen/-koffer für Geschäftsreisende, Ledercomputertaschen, Lederreisetaschen, Lederhandkoffer, Ledereinkaufstaschen, Lederbüchertaschen, Lederstrandtaschen, Ledertaschen und -etuis für die Rasierausrüstung, Ledertaschen und -etuis für Kosmetika und Toilettenartikel, Lederrucksäcke, Lederbrieftaschen, Lederschlüsselanhänger, Lederetuis für Visitenkarten und Kreditkarten; Reisegepäckartikel; Büchertaschen; Handkoffer; Handtaschen, Strandtaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Kartenetuis; Börsen, Hüllen und Halter für elektrische und elektronische Geräte und Mobiltelefone; Regenschirme; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 20, Kleiderbügel; Vitrinen; Ablage/Tablett, Rahmen für Bilder und Photographien; Stühle; Sitzsäcke (Bean Bags); Fussbänke., 25, Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen., 35, Das Zusammenstellen einer Vielfalt von Männer-, Frauen- und Kinderkleider, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Unterwäsche, Krawatten, Gürteln, Socken, Taschen, Textilwaren für den Heimgebrauch oder den persönlichen Gebrauch, Bettwäsche, Bettanzüge, Bettlaken, Decken, Kissenanzüge, Handtücher, Parfümeriewaren, Mittel zur Hautpflege, Badezusätze und Duschmittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Taschenuhren, Uhren, Juwelierwaren Imitationen davon, Manschettenknöpfe, Brieftaschen, Geldbörsen, Brillenfassungen und -gestellen, sowie von Sonnenbrillen, für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, in Warenhäusern, Einzelhandelkleidergeschäften, Apotheken, Detailhandelsgeschäften für Wohnungseinrichtungen, aus einem Katalog via Postbestellung oder via Telekommunikation oder via Internetseite.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,9,14,16,18,20,25,35 → 3,9,14,16,18,20,25,35
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2008
- 01.07.2008
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.