Bildmarke

Schweizer Marke · 574633 · Spezialmarke, Bewegungsmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
574633
Gesuchsnummer
64245/2007
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, Bewegungsmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
14.12.2007
Eingetragen
18.07.2008
Veröffentlicht
18.07.2008
Geschützt bis
14.12.2027
Bemerkungen
Das dargestellte Objekt rotiert kontinuierlich gegen den Uhrzeigersinn um eine zentrale, vertikale Achse. Nach 7 Sekunden Bewegung kommt die gesamte Bewegung zum Abschluss. Für eine animierte Darstellung vgl. http://www.ige.ch/files/64245_2007.mpg
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.07.25, 26.13.25

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektronische (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), fotografische, filmoptische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Apparate und Installationen (inklusive Bestandteile) zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verbreitung, Empfang und Wiedergabe von Ton, Bild, Daten und Signalen; Magnetaufzeichnungsträger und elektronische Speichermedien, Datenträger in Kartenform wie Kredit-, Wert- und Ausweiskarten mit Magnetstreifen oder Halbleiterchip; Filter für Fernsehapparate; Taxameter; Kreditkartenleser, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Codiergeräte; Ausrüstungen und Geräte für die Erfassung, Speicherung, Verarbeitung und die Übertragung von Daten und Informationen wie Computer sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Software; alle Waren schweizerischer Herkunft.

Papier und Druckerzeugnisse

Drucksachen, Zeitschriften, Telefonbücher, Sach- und Handbücher; alle Waren schweizerischer Herkunft.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Beratung bei der Abwicklung von elektronischen Handelsgeschäften; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Telefonsekretariates, nämlich Telefonantwortdienste (für abwesende Teilnehmer) und Auskunftsdienste über Adressen (Adressenvermittlung); Automatische Telefonbeantwortungsdienste; Verwalten von Telefonnummern; Auskünfte über Telefonnummern; Speicherung und Verarbeiten von Informationen, insbesondere Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Datenverwaltung mittels Computer; Beratung im Bereich der Datenverarbeitung; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich on-line Dienstleistungen für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren; Detailhandel für die in Klasse 9 und 16 beanspruchten Waren.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Geldgeschäfte im Zusammenhang mit Debit- und Kreditkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem bargeldlosen Zahlungsverkehr; Leasing von Telekommunikationsanlagen und -geräten.

Bau und Reparatur

Installation, Reparatur, Wartung und Unterhalt von Apparaten und Anlagen (einschliesslich Netzwerken) zum Erfassen, Senden, Übermitteln, Speichern und Empfangen von Daten

Eingereichter Text

Installation, Reparatur, Wartung und Unterhalt von Apparaten und Anlagen (einschliesslich Netzwerken) zum Erfassen, Senden, Übermitteln, Speichern und Empfangen von Daten.

Telekommunikation

Dienstleistungen im Zusammenhang mit mobiler und fester Telekommunikation, einschliesslich Satelliten-, Netzwerk- und Radiotelekommunikation; Erfassen, Senden, Übermitteln, Speichern und Empfang von Daten mittels Telekommunikationseinrichtungen, Radio, Funk und Satellit; Betrieb, Vermietung und Verleih von Apparaten und Anlagen (einschliesslich Netzwerken) zum Erfassen, Senden, Übermitteln, Speichern und Empfangen von Daten; elektronische Mail-Dienste; Datenaustauschdienste (Telekommunikation); Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Videotext-, Teletext- und Bildschirmtext-Dienste; Datenaustausch- und -transferdienste; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Sprachübermittlung (voicemail); Verschaffen von Zugang zu Computerdatenbanken via ein globales Computernetzwerk (Internet); Telefon- und Videokonferenzdienste; Videotelefondienste; Vermitteln des Zugriffs auf Suchmaschinen im Internet; Computerunterstützte Übermittlung von Daten; Computerkommunikationsdienste; Nachrichtenagenturdienste; Bereitstellung von Informationen zu vorstehenden Dienstleistungen; Verschaffen des Zugriffs zu globalen Computernetzwerken; Bereitstellung und Betrieb von Chat-Räumen; Verteilen von Telefonnummern; Auskünfte über Telefonnummern.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Dienste im Bereich der Unterhaltung, Erziehung und Ausbildung, eingeschlossen On-line angebotene Dienste ab Computer, Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Zurverfügungstellung von Spielen; On-line Bereitstellung von elektronischen Publikationen; On-line Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Anbieten von Unterhaltung (Chat-line Dienste); Durchführung von Quizspielen; Publikationsdienste (ausgenommen Werbetexte); Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, insbesondere audiovisuelle Unterhaltungsprogramme im Bereich Multimedia und Computer; Vergabe von Nutzungsrechten an digitalen Filmdateien (video on demand), Fernsehprogrammen (pay-per-view) und Musik; Rundfunk- und Fernsehunterhaltungsdienste, einschliesslich solche On-line ab Computer, Internet, elektronischen Netzwerken oder Mobilfunknetzen; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen; zur Verfügung stellen von Spielen über das Internet; Clubdienste; elektronische Bibliotheksdienste für die Beschaffung von elektronischen Informationen (eingeschlossen Archivauskünfte) in Textform, Sprache und/oder Video; Übersetzungsdienste on-line ab Computerdatenbank, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Durchführung von Konferenzen mit Hilfe von Telekommunikationsnetzwerken; Bereitstellung von Informationen und Ratschlägen bezüglich der vorgenannten Dienstleistungen; Platzreservation und Billetvorverkaufsdienstleistungen für Unterhaltungs-, sport- und kulturelle Anlässe.

Wissenschaft, Technik und IT

Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken, interaktiven Computerverbindungsnetzwerken (Informatikdienstleistungen); Hosting; Computerberatungsdienste; Programmieren von Computern und Erstellen von Software; Beratung bei der Beschaffung von Informationen aus einer Computerdatenbank, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Installation, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware und Programmen; Gestaltung und Unterhalt von Webseiten; Beratung im Bereich der Informatiksicherheit; Online-Überwachung einschliesslich der Zugänge zu Computernetzwerken; Verschlüsselungsdienstleistungen bei der Übermittlung von Daten; Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Online-Abwehr von Zugriffen auf Computernetzwerke durch unberechtigte Dritte; Dienstleistungen zum Schutz vor Viren, Trojanern und ähnlichen schädlichen Programmen

Eingereichter Text

Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken, interaktiven Computerverbindungsnetzwerken (Informatikdienstleistungen); Hosting; Computerberatungsdienste; Programmieren von Computern und Erstellen von Software; Beratung bei der Beschaffung von Informationen aus einer Computerdatenbank, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Installation, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware und Programmen; Gestaltung und Unterhalt von Webseiten; Beratung im Bereich der Informatiksicherheit; Online-Überwachung einschliesslich der Zugänge zu Computernetzwerken; Verschlüsselungsdienstleistungen bei der Übermittlung von Daten; Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Online-Abwehr von Zugriffen auf Computernetzwerke durch unberechtigte Dritte; Dienstleistungen zum Schutz von Viren, Trojanern und ähnlichen schadenstiftenden Programmen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026

  2. 12.11.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 12.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.