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Schweizer Marke · 575108 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
575108
Gesuchsnummer
55155/2008
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.04.2008
Eingetragen
06.08.2008
Veröffentlicht
06.08.2008
Geschützt bis
21.04.2028
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Abscheider (Maschinen), automatische Reiniger, Filter (Teile von Maschinen und Motoren), Filtriermaschinen, Hochdruckanlagen für Kühlschmierstoffe, Maschinen für die Metallbearbeitung, Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Reinigungsmaschinen, Schmierpumpen, Siebmaschinen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Ölreinigungsgeräte

Eingereichter Text

Ölreinigungsgeräte.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.01.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2025

  2. 16.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2025

  3. 16.01.2025

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Müller Hydraulik GmbH, Robert-Bosch-Strasse 16, 78667 Villingendorf, Deutschland → Müller Hydraulik GmbH, Albring 29, 78658 ZIMMERN O.R., Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2025

  4. 22.11.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  5. 06.08.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.