Bildmarke
Schweizer Marke · 576027 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 576027
- Gesuchsnummer
- 64249/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.12.2007
- Eingetragen
- 29.08.2008
- Veröffentlicht
- 29.08.2008
- Geschützt bis
- 14.12.2027
- Farbanspruch
- rot, blau, gelb, weiss, schwarz, hellblau, grau
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 07.01.24, 07.11.25, 18.01.11
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Wegweiser, Schilder und Stelen für ein Informations- und Leitsystem aus Metall.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Flüssigkristallbildschirmhinweistafeln (LCD-Hinweistafeln), LED-Hinweistafeln sowie Bildschirme und Monitore für ein Informations- und Leitsystem; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Möbel
Wegweiser, Schilder und Stelen für ein Informations- und Leitsystem aus Plastik.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, insbesondere Modelleisenbahnanlagen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Telekommunikation
Telekommunikation
Eingereichter Text
Telekommunikation.
Transport und Reisen
Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern; Zurverfügungstellen eines Hilfsmittels für Transportdienstleistungen, nämlich eines Informations- und Leitsystems als Orientierungshilfe in Gebäuden und Arealen; Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Erbringung von Verkehrsleistungen und Transportdienstleistungen, Reisebegleitung.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Informations- und Leistsystems als Orientierungshilfe in Gebäuden und Arealen.
Recht und Sicherheit
Zurverfügungstellen eines Hilfsmittels für Sicherheitsdienste, nämlich eines Informations-Leitsystems als Orientierungshilfe in Gebäuden und Arealen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.11.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Recht & Compliance, Hilfikerstrasse 1, 3014 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2022
- 18.01.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2018
- 18.12.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2017
- 09.05.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Lenz & Staehelin Rechtsanwälte, Bleicherweg 58, 8027 Zürich → Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2017
- 08.09.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014
- 29.08.2008
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.