Bildmarke

Schweizer Marke · 576027 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
576027
Gesuchsnummer
64249/2007
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
14.12.2007
Eingetragen
29.08.2008
Veröffentlicht
29.08.2008
Geschützt bis
14.12.2027
Farbanspruch
rot, blau, gelb, weiss, schwarz, hellblau, grau
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
07.01.24, 07.11.25, 18.01.11

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Wegweiser, Schilder und Stelen für ein Informations- und Leitsystem aus Metall.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Flüssigkristallbildschirmhinweistafeln (LCD-Hinweistafeln), LED-Hinweistafeln sowie Bildschirme und Monitore für ein Informations- und Leitsystem; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Möbel

Wegweiser, Schilder und Stelen für ein Informations- und Leitsystem aus Plastik.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, insbesondere Modelleisenbahnanlagen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Telekommunikation

Telekommunikation

Eingereichter Text

Telekommunikation.

Transport und Reisen

Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern; Zurverfügungstellen eines Hilfsmittels für Transportdienstleistungen, nämlich eines Informations- und Leitsystems als Orientierungshilfe in Gebäuden und Arealen; Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Erbringung von Verkehrsleistungen und Transportdienstleistungen, Reisebegleitung.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Informations- und Leistsystems als Orientierungshilfe in Gebäuden und Arealen.

Recht und Sicherheit

Zurverfügungstellen eines Hilfsmittels für Sicherheitsdienste, nämlich eines Informations-Leitsystems als Orientierungshilfe in Gebäuden und Arealen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.11.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Recht & Compliance, Hilfikerstrasse 1, 3014 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2022

  2. 18.01.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2018

  3. 18.12.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2017

  4. 09.05.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Lenz & Staehelin Rechtsanwälte, Bleicherweg 58, 8027 Zürich → Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2017

  5. 08.09.2014

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014

  6. 29.08.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.