Bildmarke
Schweizer Marke · 576594 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 576594
- Gesuchsnummer
- 56506/2008
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.05.2008
- Eingetragen
- 16.09.2008
- Veröffentlicht
- 16.09.2008
- Geschützt bis
- 22.05.2028
- Priorität
- 31.12.2007 US
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 07.05.05, 07.05.06, 07.05.08, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.16, 26.01.17, 26.13.01, 27.07.01, 27.07.23
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Nicht medizinische Hautpflegeproduke in flüssiger, Creme- oder Puderform, nämlich Hautcremen, Hautreinigungsmittel, Mittel für die perineale Reinigung, desodorierende und feuchtigkeitsspendende Lösungen und Konzentrate; Schutzmittel für die Haut, nämlich Salben und topische Sprays, Körperreinigungsmittel und Shampoos; Hautsalben für die Reinigung, Desodorierung und Befeuchtung; Hautlotionen; mit Reinigungs- und Hautbefeuchtungsmitteln imprägnierte Feuchttücher.
Pharmazeutika
Wundpflege- und Wundbehandlungsprodukte, nämlich chirurgische Bandagen und Wundverbandmaterial; Mittel für die Verbesserung oder Wiederherstellung der Hautbarriere; Wundfüller, Wundauflagen und -einlagen; medizinische topische Hautcremen, Gels, Reinigungsmittel und Lotionen für die Wundpflege.
Medizinische Geräte
Stoma-Vorrichtungen und -Geräte sowie deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten, einschliesslich Beutel und Flansche; Auffangvorrichtungen für inkontinente Patienten, einschliesslich deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Urinal- und Fäkal-Inkontinenzgeräte.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, nämlich Newsletters, Broschüren, Flugblätter, Merkblätter, Anzeigen und Poster in den Bereichen Stoma-, Haut- und Wundenpflege.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Medizinische Informationsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Informationen an Ärzte, Gesundheitsfachpersonen und Patienten in den Bereichen Stoma-, Haut- und Wundenpflege; Bereitstellung von Online Informationen an Ärzte, Gesundheitsfachpersonen und Patienten in den Bereichen Stoma-, Haut- und Wundenpflege.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 28.02.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
- 07.05.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- E.R. Squibb & Sons, L.L.C., Lawrenceville-Princeton Road, NJ 08540 Princeton, Vereinigte Staaten von Amerika → ConvaTec Inc., 200 Headquarters Park Drive, Skillman, NJ 08558, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2009
- 16.09.2008
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.