Bildmarke
Schweizer Marke · 577795 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 577795
- Gesuchsnummer
- 55595/2008
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.04.2008
- Eingetragen
- 13.10.2008
- Veröffentlicht
- 13.10.2008
- Geschützt bis
- 30.04.2028
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Wiener Klassifikation
- 07.01.19, 07.01.24, 24.07.01, 24.07.11, 24.07.23, 24.13.01, 24.13.23, 24.17.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten (soweit in Klasse 9 enthalten); Ton-, Bild- (ausgenommen lichtempfindliche, unbelichtete Filme) und Datenträger, insbesondere versehen mit codierten Daten, auch zum Zwecke der codierten Wiedergabe von Preisen, zum Beispiel in Form von Strichcodes; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer und Decodierer, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten; elektrische und elektronische Preisauszeichnungsgeräte und -apparate (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für die Preisauszeichnung in codierter Form; Computersoftware, insbesondere zu Codierungszwecken; Magnetkarten und Magnetplatten; elektronische codierte und nichtcodierte Sicherungsvorrichtungen für Waren, nämlich elektronische Sicherungsetiketten und Sicherungsplaketten.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Etiketten, insbesondere aus Papier und Kunststofflaminaten (soweit in Klasse 16 enthalten); Schichtstoffe aus Papier und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten) in Form von vorgeschnittenen Bändern zu Informationszwecken; Schilder aus Papier; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Preisschilder, auch in codierter Form, zum Beispiel in Form von Strichcodes.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Etiketten aus Textilstoffen; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 24 enthalten), nämlich Preisschilder aus Textilstoffen, auch in codierter Form, zum Beispiel in Form von Strichcodes.
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.