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Waren und Dienstleistungen

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 20.11.2018

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2018

2. 01.03.2013

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Rieter Holding AG (Rieter Holding Ltd.), Schlosstalstrasse 43, 8406 Winterthur → Rieter Holding AG, Klosterstrasse 32, 8406 Winterthur

   Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013

3. 01.03.2013

   Vertretung eingetragen

   Vertreter/in

   Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30,, P.O. Box 1077, 8032 Zürich → Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

   Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013

4. 13.07.2009

   WDL

   WDL

   7, Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliessliche Ballenöffner Oeffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung vonEndlos-Filamenten, Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen, einschliesslich Blasschächte, Kühlschächte, Streckrollen, Spinnstreckmaschinen, Spinnstrecktexturiermaschinen, Aufspulaggregate, Filamentbehandlungsdüsen, Streckbäder, Spulautomaten, Knetmaschinen, Maschinen zur Vorbereitung von Fasermaterial zum Spinnen, Verteileinrichtungen für Schmelze, Polymerabsperrventile, Spinnextruders, Schmelzdosierapparate, Maschinen zur Aufbereitung von Polymeren; Reinigungsgeräte für die obengenannten Maschinen; Maschinen, Apparate und Geräte für die kunststoffherstellende, -verarbeitende und wiederaufbereitende Industrie, einschliesslich Granuliermaschinen, Granulattrockner, Strangpressen, Stranggiessköpfe, Schneckenpressen und Abzugmaschinen für Profile; Rohre, Platten und Folien; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Folien, Verpackungsbändern, Webbändchen, Klebebändern, Bändchen für Garne und von Tauen aus Kunststoff; Maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Recyclingeinrichtungen; Roboter; Geräte für die Energieerzeugung., 9, Apparate; Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen und Maschinen der Kunststoffherstellung und -bearbeitung sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Sensoren, Diagnosegeräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerintegrierte Produktionsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), elektrische und elektronische Netzwerke (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte für die Energieversorgung (soweit in Klasse 9 enthalten)., 23, Garne, Fasern, Bänder für textile Zwecke; Lunten, Vliese; Reifencord aus Natur- und Kunstfasern; Filamente., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 37, Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen., 42, Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf den Gebieten des Betriebs von Versuchsspinnereien sowie Beratung für Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen. → 7, Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliessliche Ballenöffner Oeffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung vonEndlos-Filamenten, Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen, einschliesslich Blasschächte, Kühlschächte, Streckrollen, Spinnstreckmaschinen, Spinnstrecktexturiermaschinen, Aufspulaggregate, Filamentbehandlungsdüsen, Streckbäder, Spulautomaten, Knetmaschinen, Maschinen zur Vorbereitung von Fasermaterial zum Spinnen, Verteileinrichtungen für Schmelze, Polymerabsperrventile, Spinnextruders, Schmelzdosierapparate, Maschinen zur Aufbereitung von Polymeren; Reinigungsgeräte für die obengenannten Maschinen; Maschinen, Apparate und Geräte für die kunststoffherstellende, -verarbeitende und wiederaufbereitende Industrie, einschliesslich Granuliermaschinen, Granulattrockner, Strangpressen, Stranggiessköpfe, Schneckenpressen und Abzugmaschinen für Profile; Rohre, Platten und Folien; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Folien, Verpackungsbändern, Webbändchen, Klebebändern, Bändchen für Garne und von Tauen aus Kunststoff; Maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Recyclingeinrichtungen; Roboter; Geräte für die Energieerzeugung., 9, Apparate; Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen und Maschinen der Kunststoffherstellung und -bearbeitung sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Sensoren, Diagnosegeräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerintegrierte Produktionsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), elektrische und elektronische Netzwerke (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte für die Energieversorgung (soweit in Klasse 9 enthalten)., 22, Fasern, Bänder für textile Zwecke., 23, Garne, Lunten, Reifencord aus Natur- und Kunstfasern; Filamente., 24, Vliese; Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 37, Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen., 42, Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf den Gebieten des Betriebs von Versuchsspinnereien sowie Beratung für Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9,23-25,37,42 → 7,9,22-25,37,42

   Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2009

5. 17.10.2008

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.