BB

Schweizer Marke · 578531 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
578531
Gesuchsnummer
58251/2008
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
BB ((fig.))
Hinterlegt
01.07.2008
Eingetragen
28.10.2008
Veröffentlicht
28.10.2008
Gelöscht
05.02.2019
Grund
Nicht verlängert
Priorität
17.01.2008 LI
Bemerkungen
Teilpriorität; Details siehe Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2019

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2019

  2. 09.05.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Lenz & Staehelin Rechtsanwälte, Bleicherweg 58, 8027 Zürich → Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2017

  3. 28.10.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.