PrimaBaby
Schweizer Marke · 579546 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 579546
- Gesuchsnummer
- 52760/2008
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- PrimaBaby ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.02.2008
- Eingetragen
- 24.11.2008
- Veröffentlicht
- 24.11.2008
- Geschützt bis
- 28.02.2028
- Farbanspruch
- Blau, Pantone 2925C, hellblau, Pantone 657C.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 25.03.01, 25.03.03, 25.03.11, 25.03.13, 25.03.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -Schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke.
Pharmazeutika
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Cerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte (basierend auf den in dieser Klasse beanspruchten Waren), Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Nüssen, Getreide, Früchten und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, sowie in Klasse 30 enthalten.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, auch unter Beimischung von Tee; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Teeähnliche Getränke (soweit in dieser Klasse enthalten); alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.08.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2018
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 24.11.2008
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.