Bildmarke
Schweizer Marke · 580399 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 580399
- Gesuchsnummer
- 59018/2008
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.07.2008
- Eingetragen
- 12.12.2008
- Veröffentlicht
- 12.12.2008
- Geschützt bis
- 18.07.2028
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.01.05, 24.01.13, 24.01.25, 24.13.01, 24.13.24
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
Eingereichter Text
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Messerscheiden aus Leder.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Telefonapparate, einschliesslich Mobiltelefonapparate; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer Hardware und Software; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten, einschliesslich Schnittstellengeräte oder -programme für Computer (Interfaces); digitale Terminplaner und elektronische Organizer mit USB-Anschluss und Memory-Karten (flash cards); USB-Verlängerungskabel.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs- und Kochgeräte; Gasanzünder (Feuerzeuge); Beleuchtungslampen, einschliesslich Blitzlichte, Fahrradleuchten, Taschenlampen, Tauchlampen, Stirnlampen, LED-Lampen, Sicherheitslampen; Reflektoren für Lampen; Taschenwärmer; Tauchsieder; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Wasserfiltriergeräte; Wassersterilisierapparate.
Schmuck und Uhren
Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Uhren und Zeitmessinstrumente.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Badetaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Reisetaschen, Schultaschen; Rücksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Krüge, Kannen, nicht aus Edelmetall; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, einschliesslich Sportbekleidung, Schuhwaren, einschliesslich Sportschuhe, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, einschliesslich Sportbekleidung, Schuhwaren, einschliesslich Sportschuhe, Kopfbedeckungen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 28.02.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
- 12.12.2008
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2008
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.