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Schweizer Marke · 584280 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 584280
- Gesuchsnummer
- 64105/2008
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 18.11.2008
- Eingetragen
- 17.03.2009
- Veröffentlicht
- 17.03.2009
- Geschützt bis
- 18.11.2028
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Apparate und Anlagen sowie sanitäre Auslaufvorrichtungen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen, Wasserversorgungs- und Verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer, Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, nämlich Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen, Küchenbrausen, sowie Bestandteile und Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen; Rohrleitungshähne; Mischhähne für Wasserleitungen; Filter für sanitäre Anlagen, nämlich Trinkwasserfilter, Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs- und sanitäre Anlagen, wasserdurchströmte Kugelgelenke zum Ausrichten des Wasserstrahls, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen; Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren aus Metall und/oder Kunststoff; schwenkbare sanitäre Ablaufrohre von Sanitärarmaturen sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren aus Metall und/oder Kunststoff.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2024
Berichtigt
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024
- 17.10.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
- 27.05.2016
Fusioniert
- Inhaber/in
- Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach → Neoperl AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2016
- 14.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014
- 17.03.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.