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Schweizer Marke · 585723 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
585723
Gesuchsnummer
00167/2009
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.03.2009
Eingetragen
22.04.2009
Veröffentlicht
22.04.2009
Geschützt bis
22.03.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen zum persönlichen Gebrauch; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

Eingereichter Text

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Christbaumschmuck.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.07.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Tim O. Weber, Chaltenbodenstrasse 8, 8834 Schindellegi (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  2. 02.10.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2018

  3. 03.06.2016

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dufträume AG, Chaltenbodenstrasse 8, 8834 Schindellegi → Dufträume GmbH & Co. KG, Nordring 55, 63843 Niedernberg, Deutschland
    Vertreter/in
    Tim O. Weber, Chaltenbodenstrasse 8, 8834 Schindellegi

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2016

  4. 27.02.2014

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rechtsanwalt, Tim O. Weber, Erlengrundstrasse 4, 8842 Unteriberg → Dufträume AG, Chaltenbodenstrasse 8, 8834 Schindellegi

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2014

  5. 26.06.2009

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke., 28, Spiele, Spielzeug, Christbaumschmuck. → 3, Seifen zum persönlichen Gebrauch; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke., 28, Spiele, Spielzeug, Christbaumschmuck.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3-4,28 → 3-4,28

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2009

  6. 22.04.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

Dufträume GmbH & Co. KG

Nordring 55, 63843 Niedernberg, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.