SOLID BLUE
Schweizer Marke · 585913 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 585913
- Gesuchsnummer
- 62515/2007
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 08.11.2007
- Eingetragen
- 27.04.2009
- Veröffentlicht
- 27.04.2009
- Gelöscht
- 12.06.2018
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 14.06.2007 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Harnstoff, Harnstoffgranulate, Harnstofflösungen und sonstige chemische Erzeugnisse zur Reinigung von Abgasen in chemischen Prozessen, als Additive zu Brenn- und Treibstoffen zur Verbesserung der Verbrennung und des Abgasverhaltens in Verbrennungsmotoren, zur Verminderung des Ausstosses von Schadstoffen in Abgasen von Verbrennungsmotoren; Harnstoff, Harnstoffgranulate, Harnstofflösungen und sonstige chemische Erzeugnisse zur Umwandlung von in Abgasen von Verbrennungsmotoren vorhandenen Stickoxid-Verbindungen in Stickstoffgas und Wasser; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Kraftstoffe, Schmiermittel und Betriebsmittel; Kraftstoffe, Schmiermittel und Betriebsmittel für Verbrennungsmotoren in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; nicht-chemische Kraftstoffzusätze; technische Öle und Fette; Stauabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe).
Maschinen und Motoren
Motoren, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Motorenteile von Motoren aller Art; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Teile von Elektromotoren aller Art; Luftfilter für Motoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Abgasanlagen, Abgaskatalysatoren, Abgasfilter, Auspufftöpfe, Schalldämpfer und Abgasbehandlungsanlagen für Kraftfahrzeuge, sowie deren Teile; Steuergeräte für Abgasanlagen, Abgaskatalysatoren, Abgasfilter, Auspufftöpfe, Schalldämpfer und Abgasbehandlungsanlagen für Kraftfahrzeuge, sowie deren Teile; Kupplungen und Getriebe und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Teile von Kupplungen und Getrieben und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinelle Wagenheber.
Fahrzeuge
Motoren für Landfahrzeuge
Eingereichter Text
Motoren für Landfahrzeuge.
Bau und Reparatur
Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen Motoren und deren jeweiligen Teilen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche, industrielle und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche, industrielle und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen auf dem Gebiet der Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugmotoren, Kraftfahrzeugteile, Kraftfahrzeugabgase, Kraftfahrzeugabgasreinigung, Kraftstoffe und chemischen Kraftstoffzusätze; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugmotoren, Kraftfahrzeugteile, Kraftfahrzeugabgase, Kraftfahrzeugabgasreinigung, Kraftstoffe und chemische Kraftstoffzusätze; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2018
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2018
- 27.04.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2009
Beteiligte
Inhaberin
38436 Wolfsburg, DE
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.