CDS

Schweizer Marke · 585928 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke CDS wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
585928
Gesuchsnummer
50903/2009
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
CDS ((fig.))
Hinterlegt
28.01.2009
Eingetragen
27.04.2009
Veröffentlicht
27.04.2009
Geschützt bis
28.01.2029
Farbanspruch
Blau, grau. weiss.
Priorität
29.09.2008 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
01.15.09, 25.03.01, 25.03.03, 27.05.01, 27.05.03
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Trägermaterialien für Naturdärme, nämlich Streifen oder Röhrchen oder Röhren oder Faltröhren und -röhrchen, jeweils aus Kunststoff; lebensmittelechte Kunststoff-Tragorgane für Naturdärme und Naturhüllen sowie Kunststoffdärme und Kunststoffhüllen zur Herstellung von Lebensmittelwürsten und von Fleischwürsten; mit Naturdärmen und Naturhüllen sowie Kunststoffdärmen und Kunststoffhüllen zur Herstellung von Lebensmittelwürsten und von Fleischwürsten bestückte lebensmittelechte Tragorgane; lebensmittelechte Kunststoffscheiben und Kunststoffstopper zur Trennung einzelner Naturdärme oder Naturhüllen oder Kunststoffdärme oder Kunststoffhüllen auf einer Wurstfüllmaschine bei der Herstellung von Lebensmittelwürsten und von Fleischwürsten.

Leder und Reisegepäck

Naturdärme, Blasen und Naturhüllen zur Herstellung von Lebensmittelwürsten und von Fleischwürsten; Häute.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Tierische Innereien und tierische Rohfette, Talg, Schmalz; Schlachtnebenprodukte von Rindern, nämlich Pansen, Blättermagen, Labmagen, Füsse, Ochsenmaul, Kopfhäute, Lunge, Herzen, Leber, Nieren, Pankreas, Strossen (Luftröhren), Milz, Ochsenziemer, Bullenhoden, Nackensehnen, Euter, Kopffleisch, Kälberlabmagen und -pansen, Kalbsfüsse, Rinderfett, Netzfett (Pansenfett), Nierenstollen; Schlachtnebenprodukte von Schweinen, nämlich Netze, Magen, Milz, Lunge, Pankreas, Gallen, Pankreas, Fettenden, Zunge, Gebärmutter, Hirn, Leber, Herz, Schwarte, Rückenschwarte, Schwänze ohne und mit Feder (Schwanzknochen), Softbones (Knorpelleiste), Saumfleisch, Darmschleim, Diaphragma, Duodenum, Brustbein, Nieren, Vorder- und Hinterfüsse, Ohren, Köpfe, Nackenknochen, Kotelettknochen, vordere und hintere Röhrenknochen, Brustspitzknochen, Schlesinger (Bugknorpel), Belly Bones (Rippenknochen), Flatbones (Kotelettfedern), Kopfhäute, Schnauzen.

Transport und Reisen

Verpackung und Lagerung von Tiefkühlprodukten im Lebensmittelbereich.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023

  2. 16.01.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

  3. 06.11.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2018

  4. 27.04.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2009

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.