CDS
Schweizer Marke · 585928 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 585928
- Gesuchsnummer
- 50903/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- CDS ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.01.2009
- Eingetragen
- 27.04.2009
- Veröffentlicht
- 27.04.2009
- Geschützt bis
- 28.01.2029
- Farbanspruch
- Blau, grau. weiss.
- Priorität
- 29.09.2008 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.09, 25.03.01, 25.03.03, 27.05.01, 27.05.03
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Trägermaterialien für Naturdärme, nämlich Streifen oder Röhrchen oder Röhren oder Faltröhren und -röhrchen, jeweils aus Kunststoff; lebensmittelechte Kunststoff-Tragorgane für Naturdärme und Naturhüllen sowie Kunststoffdärme und Kunststoffhüllen zur Herstellung von Lebensmittelwürsten und von Fleischwürsten; mit Naturdärmen und Naturhüllen sowie Kunststoffdärmen und Kunststoffhüllen zur Herstellung von Lebensmittelwürsten und von Fleischwürsten bestückte lebensmittelechte Tragorgane; lebensmittelechte Kunststoffscheiben und Kunststoffstopper zur Trennung einzelner Naturdärme oder Naturhüllen oder Kunststoffdärme oder Kunststoffhüllen auf einer Wurstfüllmaschine bei der Herstellung von Lebensmittelwürsten und von Fleischwürsten.
Leder und Reisegepäck
Naturdärme, Blasen und Naturhüllen zur Herstellung von Lebensmittelwürsten und von Fleischwürsten; Häute.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Tierische Innereien und tierische Rohfette, Talg, Schmalz; Schlachtnebenprodukte von Rindern, nämlich Pansen, Blättermagen, Labmagen, Füsse, Ochsenmaul, Kopfhäute, Lunge, Herzen, Leber, Nieren, Pankreas, Strossen (Luftröhren), Milz, Ochsenziemer, Bullenhoden, Nackensehnen, Euter, Kopffleisch, Kälberlabmagen und -pansen, Kalbsfüsse, Rinderfett, Netzfett (Pansenfett), Nierenstollen; Schlachtnebenprodukte von Schweinen, nämlich Netze, Magen, Milz, Lunge, Pankreas, Gallen, Pankreas, Fettenden, Zunge, Gebärmutter, Hirn, Leber, Herz, Schwarte, Rückenschwarte, Schwänze ohne und mit Feder (Schwanzknochen), Softbones (Knorpelleiste), Saumfleisch, Darmschleim, Diaphragma, Duodenum, Brustbein, Nieren, Vorder- und Hinterfüsse, Ohren, Köpfe, Nackenknochen, Kotelettknochen, vordere und hintere Röhrenknochen, Brustspitzknochen, Schlesinger (Bugknorpel), Belly Bones (Rippenknochen), Flatbones (Kotelettfedern), Kopfhäute, Schnauzen.
Transport und Reisen
Verpackung und Lagerung von Tiefkühlprodukten im Lebensmittelbereich.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023
- 16.01.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 06.11.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2018
- 27.04.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.