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Schweizer Marke · 586274 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
586274
Gesuchsnummer
65071/2008
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.12.2008
Eingetragen
06.05.2009
Veröffentlicht
06.05.2009
Geschützt bis
11.12.2028
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Haarpflegemittel einschliesslich Haarwässer; Badesalz; ätherische Öle; Textilwaren, getränkt mit kosmetischen Lotionen.

Pharmazeutika

Pharmazeutische Erzeugnisse; Präparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Textilwaren, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel, ausgenommen Schuhe und Schuhsohlen oder für Schuhe oder Schuhsohlen; Textilwaren und Bekleidungsstücke für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 10 enthalten).

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidungsstücke).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2022

  2. 22.08.2019

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2019

  3. 02.11.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2018

  4. 18.03.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2011

  5. 21.12.2010

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    ABATRON-PATENTBÜRO AG, Altstetterstrasse 224, 8048 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2010

  6. 26.01.2010

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Haarpflegemittel einschliesslich Haarwässer; Badesalz; ätherische Öle; Textilwaren, getränkt mit kosmetischen Lotionen., 5, Pharmazeutische Erzeugnisse; Präparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Textilwaren, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen., 10, Chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Textilwaren und Bekleidungsstücke für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 10 enthalten)., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidungsstücke). → 3, Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Haarpflegemittel einschliesslich Haarwässer; Badesalz; ätherische Öle; Textilwaren, getränkt mit kosmetischen Lotionen., 5, Pharmazeutische Erzeugnisse; Präparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Textilwaren, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen., 10, Chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel, ausgenommen Schuhe und Schuhsohlen oder für Schuhe oder Schuhsohlen; Textilwaren und Bekleidungsstücke für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 10 enthalten)., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidungsstücke).
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,10,24-25 → 3,5,10,24-25

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2010

  7. 06.05.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.