Bildmarke

Schweizer Marke · 586851 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
586851
Gesuchsnummer
50163/2009
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
08.01.2009
Eingetragen
25.05.2009
Veröffentlicht
25.05.2009
Geschützt bis
08.01.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
02.09.23, 03.07.16, 03.07.24, 04.05.21

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlüsselketten

Eingereichter Text

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlüsselketten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Tragtaschen für Laptops; Fallschutzausrüstung zur Sturzhemmung und Sturzbremsung, nämlich Bänder; Sicherheitsbänder, Haltebänder.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Tragetaschen (Allzwecktaschen).

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Maschinen und Werkzeugmaschinen; Trinkgläser; Reisebecher

Eingereichter Text

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Trinkgläser; Reisebecher.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Tragbänder, z.B. für Brillen, Ausweise, Schlüssel; Mehrfachstrangbänder zur Befestigung von Kinderspielwaren, Flaschen, Bücher, Schnabeltassen und ähnlichen Gegenständen an einem Kinderwagen, Autositz, Hochstuhl, Einkaufswagen oder ähnliche Geräte; Stofffahnen.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Hüte, Jacken.

Kurzwaren

Gürtelschnallen

Eingereichter Text

Gürtelschnallen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  2. 08.01.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2019

  3. 14.06.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2018

  4. 14.06.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2018

  5. 16.04.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

  6. 30.11.2009

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    General Motors Company, 300 Renaissance Center, Detroit, MI 48265-3000, Vereinigte Staaten von Amerika → GENERAL MOTORS LLC, 300 Renaissance Center, Detroit, MI 48265-3000, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2009

  7. 27.10.2009

    Übertragen

    Inhaber/in
    General Motors Corporation, A Delaware Corporation, 300 Renaissance Center, Detroit (MI 48265-3000), Vereinigte Staaten von Amerika → General Motors Company, 300 Renaissance Center, Detroit, MI 48265-3000, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2009

  8. 28.06.2009

    WDL

    WDL
    6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlüsselketten., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Tragtaschen für Laptops; Fallschutzausrüstung zur Sturzhemmung und Sturzbremsung, nämlich Bänder; Sicherheitsbänder, Haltebänder., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Tragetaschen (Allzwecktaschen)., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Trinkgläser; Reisebecher., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Tragbänder, z.B. für Brillen, Ausweise, Schlüssel; Mehrfachstrangbänder zur Befestigung von Kinderspielwaren, Flaschen, Bücher, Schnabeltassen und ähnlichen Gegenständen an einem Kinderwagen, Autositz, Hochstuhl, Einkaufswagen oder ähnliche Geräte; Stofffahnen., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Hüte, Jacken, Gürtelschnallen., 26, Gürtelschnallen. → 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlüsselketten., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Tragtaschen für Laptops; Fallschutzausrüstung zur Sturzhemmung und Sturzbremsung, nämlich Bänder; Sicherheitsbänder, Haltebänder., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Tragetaschen (Allzwecktaschen)., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Trinkgläser; Reisebecher., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Tragbänder, z.B. für Brillen, Ausweise, Schlüssel; Mehrfachstrangbänder zur Befestigung von Kinderspielwaren, Flaschen, Bücher, Schnabeltassen und ähnlichen Gegenständen an einem Kinderwagen, Autositz, Hochstuhl, Einkaufswagen oder ähnliche Geräte; Stofffahnen., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Hüte, Jacken., 26, Gürtelschnallen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6,9,18,21-22,25-26 → 6,9,18,21-22,25-26

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2009

1 früherer Eintrag
  1. 25.05.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2009

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.