Bildmarke
Schweizer Marke · 586851 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 586851
- Gesuchsnummer
- 50163/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.01.2009
- Eingetragen
- 25.05.2009
- Veröffentlicht
- 25.05.2009
- Geschützt bis
- 08.01.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.09.23, 03.07.16, 03.07.24, 04.05.21
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlüsselketten
Eingereichter Text
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlüsselketten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Tragtaschen für Laptops; Fallschutzausrüstung zur Sturzhemmung und Sturzbremsung, nämlich Bänder; Sicherheitsbänder, Haltebänder.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Tragetaschen (Allzwecktaschen).
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Maschinen und Werkzeugmaschinen; Trinkgläser; Reisebecher
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Trinkgläser; Reisebecher.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Tragbänder, z.B. für Brillen, Ausweise, Schlüssel; Mehrfachstrangbänder zur Befestigung von Kinderspielwaren, Flaschen, Bücher, Schnabeltassen und ähnlichen Gegenständen an einem Kinderwagen, Autositz, Hochstuhl, Einkaufswagen oder ähnliche Geräte; Stofffahnen.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Hüte, Jacken.
Kurzwaren
Gürtelschnallen
Eingereichter Text
Gürtelschnallen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 08.01.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2019
- 14.06.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2018
- 14.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2018
- 16.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
- 30.11.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- General Motors Company, 300 Renaissance Center, Detroit, MI 48265-3000, Vereinigte Staaten von Amerika → GENERAL MOTORS LLC, 300 Renaissance Center, Detroit, MI 48265-3000, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2009
- 27.10.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- General Motors Corporation, A Delaware Corporation, 300 Renaissance Center, Detroit (MI 48265-3000), Vereinigte Staaten von Amerika → General Motors Company, 300 Renaissance Center, Detroit, MI 48265-3000, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2009
- 28.06.2009
WDL
- WDL
- 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlüsselketten., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Tragtaschen für Laptops; Fallschutzausrüstung zur Sturzhemmung und Sturzbremsung, nämlich Bänder; Sicherheitsbänder, Haltebänder., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Tragetaschen (Allzwecktaschen)., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Trinkgläser; Reisebecher., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Tragbänder, z.B. für Brillen, Ausweise, Schlüssel; Mehrfachstrangbänder zur Befestigung von Kinderspielwaren, Flaschen, Bücher, Schnabeltassen und ähnlichen Gegenständen an einem Kinderwagen, Autositz, Hochstuhl, Einkaufswagen oder ähnliche Geräte; Stofffahnen., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Hüte, Jacken, Gürtelschnallen., 26, Gürtelschnallen. → 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlüsselketten., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Tragtaschen für Laptops; Fallschutzausrüstung zur Sturzhemmung und Sturzbremsung, nämlich Bänder; Sicherheitsbänder, Haltebänder., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Tragetaschen (Allzwecktaschen)., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Trinkgläser; Reisebecher., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Tragbänder, z.B. für Brillen, Ausweise, Schlüssel; Mehrfachstrangbänder zur Befestigung von Kinderspielwaren, Flaschen, Bücher, Schnabeltassen und ähnlichen Gegenständen an einem Kinderwagen, Autositz, Hochstuhl, Einkaufswagen oder ähnliche Geräte; Stofffahnen., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Hüte, Jacken., 26, Gürtelschnallen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6,9,18,21-22,25-26 → 6,9,18,21-22,25-26
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2009
1 früherer Eintrag
- 25.05.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.