Bildmarke
Schweizer Marke · 588534 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 588534
- Gesuchsnummer
- 52427/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.03.2009
- Eingetragen
- 06.07.2009
- Veröffentlicht
- 06.07.2009
- Geschützt bis
- 04.03.2029
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 02.01.08, 02.01.23, 04.05.03, 21.03.01, 26.01.02, 26.01.04, 26.01.14, 26.01.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren; Gesichtsfarbe (Schminke); Weihrauch; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, ätherische Öle, Haarwässer, Zahnputzmittel, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung).
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Kerzen für Beleuchtungszwecke; Duftkerzen; Öl (soweit in dieser Klasse enthalten); Petroleum (roh oder raffiniert).
Elektronik, Software und Messgeräte
Software, auch Spielesoftware; Bildschirmschoner und Hintergrundbilder (wallpapers) für elektronische Geräte (Computersoftware), elektronische Publikationen (herunterladbar), Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Wegwerffotoapparate; Magnetaufzeichnungsträger aller Art, insbesondere DVDs, CDs, CD-ROMs; Brillen, Sonnenbrillen; Magnetkarten und Chipkarten, insbesondere Kundenkarten und Bonuskarten (soweit in Klasse 9 enthalten); Helme; Unfallschutzbekleidungsstücke, dekorative Magnete, Batterien; Mobiltelefone; elektrische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Monitore (Computerhardware); wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, und Kontrollieren von Elektrizität; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; elektronische Notizblöcke; Vakuummeter; Brandmelder, Kunststoffversiegelung (elektrische Apparate für die - ) (Verpackung); Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind (automatisch oder münzbetrieben).
Fahrzeuge
Fahrzeuge zur Bewegung zu Lande, zu Wasser oder in der Luft, Fahrräder und Dreiräder, Sonnenblenden für Automobile; Kindersitze.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellt oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Anstecknadeln, Medaillons, Schlüsselbänder, Armbänder, Krawattenhalter, Manschettenknöpfe, Pokale und Siegeszeichen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Figuren (Statuetten) aus Edelmetall.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Briefkörbe und andere Ablagekörbe, Schreibunterlagen, Notizblöcke, Blankotabellen, Kalender, Landkarten, Poster, Glückwunschkarten, Postkarten, Fahnen und Wimpel aus Papier, Lesezeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Reissnägel, Büroklammer, Banknotenklammern, Briefbeschwerer, Schreibgeräte, Spitzer, Verschlusskappe für Stifte, Radiergummis und Deko, die sich am Stift befinden (pencil troppers), Gummistempel und Stempelkissen, Hefter; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Figuren (Statuetten) aus Papiermaché; Kofferanhänger; Ausweishüllen.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten, Allzwecktaschen, Sporttaschen, Einkaufstaschen, Umhängetaschen, Rucksäcke, Schultaschen, Brieftaschen, Bauchtaschen, Basketballtaschen, Koffer und Reisetaschen, Kleidertaschen für die Reise, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Kummet, Leinen und Beschirrung für Tiere.
Möbel
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Behälter aus Holz oder Kunststoff, Schlüsselbretter, Schutzhüllen für Bekleidung, Kleiderbügel, Kissen, Camping-Schlafsäcke, Sitze, Kunststoffbehälter, Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Körbe nicht aus Metall für Haustiere, Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Behälterverschlüsse nicht aus Metall, aufblasbare oder starre Werbeobjekte aus Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Tafelgeschirr, Küchenutensilien, Mülleimer, Eiskübel, Trinkgefässe, Kristallglaswaren, Schüsseln, Dekanter (Karaffen), Gläser, Bierkrüge und -behälter mit Deckel, Trinkflaschen, Krüge, Brotdosen, Thermoskannen, Isoliertaschen, Tabletts, Sammelbehälter, Kerzenhalter, Korkenzieher, Flaschen- und Dosenöffner, Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Terrakotta oder Glas; Geräte und Behälter für den Haushalt, soweit in Klasse 21 enthalten; Kaffeekannen (nicht elektrisch); Kaffeefilter (nicht elektrisch); Kaffeemühlen (handbetrieben); Mixer (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Pfeffermühlen (handbetrieben); Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke (nicht elektrisch); Rührbesen (nicht elektrisch); Quirle (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Kochtöpfe; Tafelgeschirr, ausser Messern, Gabeln und Löffeln; Tafelservices (Teller); Grillroste (Küchengeräte); Isolierbehälter, Deckel für Töpfe und Verschlussvorrichtungen hierfür; Teller; Behälter aus Holz oder Kunststoff; Kannen; Tafelbesteck, soweit in Klasse 21 enthalten; Serviettenringe, Salz- und Pfefferstreuer; Speisekarten- und Platzkartenhalter; Vasen; Kandelaber (Kerzenhalter); Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben).
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Handtücher, Bett- und Tischdecken, Kissenbezüge, Decken, Steppdecken, Vorhänge, Wandteppiche, Filzwimpel, Flaggen (nicht aus Papier); Banner; Tischwäsche (nicht aus Papier).
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Reissverschlüsse, Haken und Ösen, Nadeln; Abzeichen (soweit in Klasse 26 enthalten), Nähnecessaires (soweit in Klasse 26 enthalten), Fingerhüte, Haarnadeln, Perücken.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten und Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandteppiche (ausgenommen aus textilem Material); Automatten, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Plüschtiere; Schaumstoffhände, Schneekugeln, Spielzeug für Haustiere, Unterhaltungsgeräte, die unabhängig von einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind (automatisch oder münzbetrieben), Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielbälle, Basketballnetze nebst Rahmen und Wandhalterung; Skiläufertaschen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Snacks auf Frucht- oder Gemüsebasis; Kartoffelchips.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Snacks auf Cerealienbasis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Isotonische Getränke; Gemüsesäfte
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Isotonische Getränke; Gemüsesäfte.
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; Aschenbecher
Eingereichter Text
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; Aschenbecher.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung und Fernsehwerbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellung von Beratungsdienstleistungen bezüglich Personalmanagement für Sportteams; Promotion von Sportveranstaltungen im Bereich Basketball; Vermietung von Werbeflächen, auch in Form von Bannerwerbung; Sponsoring (Werbung); Werbung für Waren und Dienstleistungen für Dritte, mittels vertraglicher Vereinbarungen, Bereitstellung und Erhöhung des Bekanntheitsgrades und des Images aus kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Werbung und Marketing, insbesondere durch Kundenbindung und Bonuspläne; Entwicklung, Organisation, Durchführung und Überwachung von Vekaufs-, Treue- und werbemässigen Anreizprogrammen; Geschäftsorganisationsberatung für Kundenbonusprogramme, insbesondere auf dem Gebiet der Kundenbindung und Bonuspläne; Ausgabe von Datenträgern zur Buchung von Kundenbindungs- und Bonustransaktionen, insbesondere Kundenkarten und Bonuskarten, Wecken von Kundenaufmerksamkeit und Kundenpflege mittels Kundenbindung und Bonusplänen; Verkaufsförderung und andere Aktivitäten zur Umsatzsteigerung durch Schaffung und Bereitstellung von Kundenbindungs- und Bonusplänen, einschliesslich der Herausgabe von Kundenkarten (Bonusprogrammen); Einzelhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen mittels Telekommunikationsgeräten, Katalogen und Computerbasierten Online-Bestelldienstleistungen mit Kosmetik, Parfümerieartikeln, Kerzen, Bandagen, Pflastern, Lufterfrischern für Räume und Automobile, Waren aus Metallen und deren Legierungen, Handwerkzeugen (handbetrieben), Schneidwaren, Software, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bildern, magnetischen Datenträgern aller Art, Brillen, Sonnenbrillen, Helmen, dekorativen Magneten, Batterien, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Belüftungs-, Wasserversorgungs- und Sanitärapparaten, Fahrzeugen für die Bewegung zu Lande, zu Wasser und in der Luft, Waren aus Edelmetallen oder damit beschichtete Waren, Anstecknadeln, Medaillen, Schlüsselringen, Schlüsselbändern, Armbändern, Krawattenclips, Manschettenknöpfen, Pokalen und Siegeszeichen, Schmuck, Uhren, Musikinstrumenten, Musikboxen, Druckereierzeugnissen, Fotografien, Büromaterial, Briefkörben und anderen Ablagekörben, Schreibunterlagen, Notizblöcken, Blankotabellen, Kalendern, Landkarten, Postern, Glückwunschkarten, Postkarten, Fahnen und Wimpeln aus Papier, Lesezeichen, Abziehbildern, Aufklebern, Reissnägeln, Büroklammern, Banknotenklammern, Briefbeschwerern, Schreibgeräten, Spitzern, Verschlusskappen für Stifte, (Radiergummis und Deko, die sich am Stift befinden), Gummistempeln und Stempelkissen, Heftern, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparaten), Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Taschen, Rucksäcken, Skiläufertaschen, Schultaschen, Brieftaschen, Bauchtaschen, Basketballtaschen, Koffern und Reisetaschen, Kleidertaschen für die Reise, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Kummet, Leinen und Beschirrung für Tiere, Bodenfliesen, Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, Waren aus Holz und aus Kunststoff, Camping-Schlafsäcken, Sitzen, Kunststoffbehältern, Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Körbe für Haustiere, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Tafelgeschirr, Küchenutensilien, Trinkgefässen, Trinkflaschen, Krügen, Brotdosen, Thermoskannen, Isoliertaschen, Tabletts, Sammelbehältern, Kerzenhaltern, Korkenziehern, Flaschen- und Dosenöffnern, Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Terrakotta oder Glas, Zelte, Textilien und Textilwaren, Tapeten, Filzwimpel, Flaggen, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Bekleidung für Haustiere, Spitzen und Stickereien, Bändern und Schnürbändern, Knöpfen, Reissverschlüssen, Nadeln, Namensschildern, Nähsets, Haarnadeln, Perücken, Teppichen, Matten, Tapeten, Spielen, Spielzeug, Plüschtieren, Schneekugeln, Spielzeug für Haustiere, Unterhaltungsgeräten (automatisch oder münzbetrieben), Turn- und Sportartikeln, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Snacks, Kartoffelchips, Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Zucker, Reis, Mehl und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürzen, Speiseeis, Raucherartikel, Streichhölzern, Feuerzeugen, Aschenbechern; Sammeln und Systematisieren von Informationen über kabellose oder Kabelnetze; Sammeln und Systematisieren von Daten in einer Datenbank zu Informationszwecken auf dem Gebiet des Sports.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzsponsoring; Durchführung von finanziellen Dienstleistungen zur Kundenbindung und für Bonussysteme; Dienstleistungen bezüglich Ruhestandszahlungen.
Telekommunikation
Telekommunikation; Übermittlung von Informationen über kabellose oder Kabelnetze; Daten-, Bild- und Sprachdienste; Netzwerk-Telekommunikation; Sammeln und Bereitstellen von Nachrichten, Informationen und Daten auf dem Gebiet der Kundenbindung und der Bonussysteme; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich das Bereitstellen von Internetzugang; Vermitteln des Zugriffs von Suchmaschinen und -portalen im Internet; Bereitstellen von Chatrooms und anderen Internetforen; elektronischer Datenaustausch mittels Chatleitungen, Chatrooms und anderen Internet-Foren; interaktive Foren; Vermietung und Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, insbesondere von Online-Datenbanken auf dem Gebiet des Sports; Übertragung von Nachrichten und Bildern mittels Computer, SMS, UMPTS und WAP; Ausstrahlung von Filmen, Videos, Radioprogrammen, auch über das Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Musikdatenbanken und auf MP3-Webseiten.
Transport und Reisen
Transport; Verpackung und Lagerung von Gütern; Reiseplanung, -reservierung und -buchung; Autovermietung, Flugzeugvermietung, Frankieren und Versenden von Post.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form (nicht herunterladbar), auch über das Internet; Unterhaltung mittels Television, Radio und Internet; interaktive Unterhaltung; Bereitstellen von Spielen, einschliesslich elektronischer Spiele über das Internet; Betrieb von Lotterien; Organisation von Wettbewerben; Wett- und Spieldienstleistungen in Bezug auf oder in Verbindung mit Sport, auch über das Internet; Produktion, Präsentation und Verleih von Filmen, Ton- und Videoaufzeichungen; Produktion, Präsentation und Verleih von interaktiven Erziehungs- und Unterhaltungsprogrammen, interaktiven CDs, CD-ROMs und Computerspielen; Informationsdienstleistungen in Bezug auf Sport und Sportveranstaltungen, einschliesslich der Bereitstellung von online-Informationen über Datenbanken, im Internet und über Satellit oder Kabel, Mobiltelefone und auch drahtlos; Buchen von Tickets für kulturelle und Sportaktivitäten; Bereitstellen digitaler Musik im Internet und auf MP3-Webseiten, Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- TRADAMARCA, Humphrey & Co, Avenue du Prieuré 8, 1009 Pully (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 05.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TRADAMARCA SA, Avenue du Prieuré 8, 1009 Pully
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 06.05.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TRADAMARCA, Humphrey & Co, Avenue du Tribunal-Fédéral 34, 1005 Lausanne → TRADAMARCA, Humphrey & Co, Avenue du Prieuré 8, 1009 Pully
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
- 01.05.2019
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TRADAMARCA, Humphrey & Co, Avenue du Tribunal-Fédéral 34, P.O. Box 1451, 1001 Lausanne → TRADAMARCA, Humphrey & Co, Avenue du Tribunal-Fédéral 34, 1005 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
- 04.02.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Meyerlustenberger Lachenal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach 1765, 8031 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2019
- 04.02.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TRADAMARCA, Humphrey & Co, Avenue du Tribunal-Fédéral 34, P.O. Box 1451, 1001 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2019
- 04.02.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2019
- 08.01.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Meyerlustenberger Lachenal, Forchstrasse 452, Postfach 1432, 8032 Zürich → Meyerlustenberger Lachenal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach 1765, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2018
7 frühere Einträge
- 23.07.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Fédération Internationale de Basketball (FIBA), Route Suisse 5, case postale 29, 1295 Miles → Fédération Internationale de Basketball (FIBA), Route Suisse 5, case postale 29, 1295 Mies
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2013
- 17.07.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Fédération Internationale de Basketball (FIBA), Route Suisse 5, case postale 29, 1295 Mies → Fédération Internationale de Basketball (FIBA), Route Suisse 5, case postale 29, 1295 Miles
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 21.06.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Fédération Internationale de Basketball (FIBA), Route Suisse 5, case postale 29, 1295 Miles → Fédération Internationale de Basketball (FIBA), Route Suisse 5, case postale 29, 1295 Mies
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2013
- 17.06.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- FIBA Fédération Internationale de Basketball, 53, Avenue Louis Casai, 1216 Cointrin → Fédération Internationale de Basketball (FIBA), Route Suisse 5, case postale 29, 1295 Miles
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2013
- 17.04.2012
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- meyerlustenberger, Forchstrasse 452, Postfach 1432, 8032 Zürich → Meyerlustenberger Lachenal, Forchstrasse 452, Postfach 1432, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2012
- 27.10.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Meyer Lustenberger, Forchstrasse 452,, Postfach 1432, 8032 Zürich → meyerlustenberger, Forchstrasse 452, Postfach 1432, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2010
- 06.07.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2009
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.