ok.-
Schweizer Marke · 589420 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 589420
- Gesuchsnummer
- 52227/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ok.- ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.02.2009
- Eingetragen
- 24.07.2009
- Veröffentlicht
- 24.07.2009
- Geschützt bis
- 28.02.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.17.01, 24.17.02
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier; Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel.
Leder und Reisegepäck
Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeuge; Turn- und Sportartikel, soweit in dieser Klasse enthalten; Chirstbaumschmuck; Spielkarten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch; Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2021
- 29.01.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2019
- 17.12.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- Valora International AG, Hofackerstrasse 40, 4132 Muttenz → Valora Schweiz AG, Hofackerstrasse 40, 4132 Muttenz
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2013
- 07.12.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Valora Beteiligungen AG, Hofackerstrasse 40, 4132 Muttenz → Valora International AG, Hofackerstrasse 40, 4132 Muttenz
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2011
- 24.07.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2009
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.