Bildmarke
Schweizer Marke · 589458 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 589458
- Gesuchsnummer
- 51499/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.02.2009
- Eingetragen
- 27.07.2009
- Veröffentlicht
- 27.07.2009
- Geschützt bis
- 11.02.2029
- Farbanspruch
- Orange, gelb, weiss.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.01.01, 24.01.25, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.10, 26.01.12, 26.03.01, 26.03.05, 26.03.06
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Antimikrobielle Mittel für dermatologische und medizinische Zwecke, nämlich Lösungen, Cremes, Gels und Lotionen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Maschinen für die automatische Medikamentenausgabe und Zubehör hierfür; Computer; Server; und Software für die Steuerung von solchen Geräten und Zubehör; Fluidmonitore; Fluiddurchflussmengenmesser; Infusionspumpen zur dosierten Abgabe; Ampèrmeter; Ventilatoren; Computerprogramme für Kontrolle und Steuerung des Fluiddurchflusses und für die Ermittlung von Obstruktionen im Fluidfluss; Computerprogramme für das Erfassen, Speichern, Integrieren und Darstellen von Daten für das Patientenpflegemanagement; Software für die Benutzung am Pflegeort, Speicherverfolgung und Datenerfassung; Server für Infusionssysteme, zentralisiertes Programmieren, Anzeigen und Bereitstellen von Informationen für die intravenöse Medikamentenabgabe; Verfolgungssoftware für chirurgische Instrumente; Software für Fernsteuerung und Fernanzeige; Software für die Integration von Monitoringgeräten für physiologische Daten; Software für die Analyse physiologischer Daten; auf Datenträger gespeicherte, herunterladbare Softwarebedienungshandbücher.
Medizinische Geräte
Medizinische Instrumente und Geräte, nämlich Infusionspumpen und Kontrollgeräte; Beatmungsgeräte und Kontrollgeräte für medizinische Zwecke; Instrumente zur klinischen Messung von Lebenszeichen; chirurgische Instrumente; Geräte für die flüssige Medikamentenabgabe; Diagnosegeräte betreffend Schlaf, Lungentätigkeit und Neurologie; Wegwerf-, Einweg-, sterile medizinische Geräte, die für Operationen und chirurgische Verfahren verwendet werden; handbetätigte Ultraschall-Dopplergeräte für obstetrische und vaskuläre Prüfungen; Ausrüstungen und Geräte für Monitoring, Diagnose und Screening von physiologischen Daten; Geräte für Audiologiediagnose und Screening, nämlich Audiometer, Analysegeräte für das Mittelohr, Geräte zur Messung von otoakustischen Emissionen (OAE) und transitorisch evozierten otoakustischen Emissionen (TEOAE) und in Verbindung hiermit benutztes Einmal - und wiederverwendbares medizinisches Zubehör (alle vorgenannten Waren für medizinische Zwecke).
Bau und Reparatur
Installation und Reparatur von elektronischen medizinischen Geräten; Krankenhauszimmerverkabelung für die Unterstützung der Installation von Diagnose- und Monitoringgeräten.
Wissenschaft, Technik und IT
Eichen von audiologischen Geräten; Netzwerkconsulting und Beratung für kundenorientierte Installationen; Forschungsdienstleistungen in Verbindung mit Datenerfassung und Analyse von pharmazeutischen Produkten; Erfassung und Analyse von Daten in medizinischen Pflegeeinrichtungen für wissenschaftliche Zwecke.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Medizinische Dienstleistungen, nämlich medizinische Analysedienstleistungen betreffend die Behandlung von Personen, Betreiben von medizinischen Pflegeeinrichtungen medizinische Analysen im Zusammenhang mit Behandlungen von Einzelnen; Vermieten von medizinischen Instrumenten, Geräten und Zubehör.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 29.01.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2019
- 27.07.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.