Bildmarke
Schweizer Marke · 589493 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 589493
- Gesuchsnummer
- 50286/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Markentyp
- Kollektivmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.01.2007
- Eingetragen
- 28.07.2009
- Veröffentlicht
- 28.07.2009
- Geschützt bis
- 09.01.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 23.01.07
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
Eingereichter Text
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch).
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
Eingereichter Text
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen, deren Bestandteilen und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Werkzeug (Maschinenteile); motorgetriebene Handwerkzeuge, Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 7 enthalten); elektromechanische Apparate und Geräte für Küche und Haushalt.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten), künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialbekleidung für Operationssäle, Spezialmobiliar und Spezialspiegel für medizinische Zwecke.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Fahrzeuge
Fahrzeuge sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten).
Waffen und Feuerwerk
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
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Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 14 enthalten).
Musikinstrumente
Musikinstrumente sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 15 enthalten).
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 17 enthalten); Schläuche (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) sowie Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 18 enthalten) für alle vorgenannten Koffer, Schirme, Stöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Säcke und Taschen.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); nicht-metallische Baustoffe.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche)
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Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche).
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Küchen-, Koch- und Tafelgeschirr.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
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Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
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Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Kleiderschliessen
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Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Kleiderschliessen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Wandbeläge (ausgenommen aus textilem Material) für Einrichtungszwecke.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; auf der Basis der vorgenannten Produkte hergestellte Erzeugnisse, Fertigspeisen oder Getränke.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokolade und Schokoladewaren; auf der Basis der vorgenannten Produkte hergestellte Erzeugnisse, Fertigspeisen oder Getränke.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
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Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
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Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakwaren
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Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakwaren.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Personal- und Stellenvermittlung, Personalberatung, Personalmanagement; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Detailhandel mit Waren aller Art; Detailhandel über globale elektronische Computernetzwerke (Internet); Zusammenstellen und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vermietung einschliesslich das Auf- bzw. Nachfüllen von Verkaufsautomaten; Vermietung von Bürogeräten; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising); werbemässiges Sponsoring.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Vermietung von Werkzeug, Geräten und Maschinen in allen vorgenannten Bereichen.
Telekommunikation
Telekommunikation; Vermietung von Telekommunikationsgeräten
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Telekommunikation; Vermietung von Telekommunikationsgeräten.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen einer Reiseagentur; Vermietung von Fahrzeugen.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Vermietung von Geräten, Maschinen und Anlagen zum Zweck der Materialbearbeitung.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verleih von Audio- und Videogeräten und gedruckten oder elektronisch gespeicherten Medien; Berufsberatung.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken (Informatikdienstleistung); Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vermittlung von technischem Know-How (Franchising).
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Kinderkrippen und Altersheimen.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Dienstleistungen von Erholungsheimen; Dienstleistungen von Floristen.
Recht und Sicherheit
Rechtsberatung und -vertretung; von Dritten erbrachte, persönliche und gesellschaftliche Dienstleistungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse, nämlich Vermittlung von Bekanntschaften, Ehevermittlung, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Bestattungs-Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen. Alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2016
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOVARD AG Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 28.07.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.